Sitzung
Rat/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Forum der Anne-Frank-Gesamtschule
Datum
10.12.2020
Zeit
19:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 3.1
Seniorenunion CDU - Unebenheit der Wege auf dem Friedhof
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Neujahrsempfang
 
Ö 4.2
Antrag SPD-Fraktion - Absicherung des Fuß- und Radweges Habichtsbach II
 
Ö 4.3
Antrag Imkerverein - Pflanzung von 30 km Hecke innerhalb der Baumbergegemeinden
 
Ö 4.4
Erholungsort
 
Ö 4.5
Gutachten zu den Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit bei der Digitalisierung an Schulen mit der Sicherstellung des laufenden Betriebs und des Supports für die Schulen
 
Ö 4.6
Mietspiegel
 
Ö 4.7
Verwaltungsvorlagen - Themen
 
Ö 4.8
Stärkung des örtlichen Einzelhandels
 
Ö 4.9
Musikschule – Bewilligung des Mittelerhöhungsantrags
 
Ö 4.10
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Einrichtung einer Fahrradstraße an der Schulstraße
 
Ö 4.11
Bündnis 90/Die Grünen – Antrag auf Errichtung einer Spielfläche im Rahmen der 2. Erweiterung Wohnpark Habichtsbach
 
Ö 4.12
Stand der Ausstattung der Schulen und der Schul- und Gemeindebibliothek in Havixbeck
 
Ö 4.13
Ehrenamtsamtspreis
 
Ö 4.14
Verkehrsrechtliche Stellungnahme des Kreises Coesfeld – Umgestaltung der Schützenstraße
 
Ö 4.15
Gewerbesteuerausgleichszuweisung 2020
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5.1
Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/138/2020
Ö 6
Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Havixbeck (Stand 7.4.2011)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/128/2020
Ö 7
Benennung von sachkundigen Einwohner*innen für die vier Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/130/2020
Ö 8
Benennung von Vertreter*innen im Ausschuss für Soziales, Bildung und Teilhabe (SBA) gem. § 58 Abs. 2 SchulG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/131/2020
Ö 9
Benennung der Mitglieder aus der Mitte des Gemeinderats für den gemeinsamen Anne-Frank-Gesamtschulausschuss der Kommunen Havixbeck-Billerbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/103/2020
Ö 10
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und deren Stellvertretungen des Trägers für den Rat der Tageseinrichtung der Kommunalen Kindertagestätte im Flothfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/104/2020
Ö 11
Benennung einer sachverständigen Bürgerin für Denkmalpflege gem. § 23 DSchG NW

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/132/2020
Ö 12
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/084/2020
Ö 13
Benennung von Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/117/2020
Ö 14
Benennung der Mitglieder für den Beirat der Stadtregion Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/120/2020
Ö 15
Benennung von Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für den Beirat der Sparkasse Westmünsterland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/123/2020
Ö 16
Benennung einer/eines Vertreterin/Vertreters sowie deren/dessen Stellvertreter/in für die EUREGIO Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/118/2020
Ö 17
Neubildung der Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2021 - 2026; hier: Benennung einer Delegierten aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/110/2020
Ö 18
Benennung von Vertretern / Vertreterinnen für die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Havixbeck mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/125/2020
Ö 19
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Beirat Münsterlandnetzbeteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG und der MNG Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/127/2020
Ö 20
Benennung von Mitgliedern der Lokalen Aktionsgruppe Region Baumberge (LAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/129/2020
Ö 20.1
Bau von Ladesäulen für Elektroautos mit der Münsterlandnetzgesellschaft mbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/136/2020
Ö 21
Erneuerung und Umgestaltung der K 51 (Schützenstraße) zwischen der Münsterstraße und dem Südostring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/113/2020
Ö 22
Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zur geplanten Aktualisierung und Fortschreibung des Radwegebauprogramms des Kreises Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/119/2020
Ö 23
Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage in der Doppelturnhalle der AFG
 VO/116/2020
Ö 23.1
Ergänzungsvorlage: Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage in der Doppelturnhalle der AFG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/116/2020/1
Ö 24
Ausbau eines Glasfasernetzes im Außenbereich der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/126/2020
Ö 25
Ergebnis der Auslegung des Entwurfes zur 8. Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld II" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/135/2020
Ö 26
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebiets im Bereich des Ortskerns der Gemeinde Havixbeck und des Ortskerns von Hohenholte (n.F.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Befangen: 1

 VO/015/2020
Ö 27
siehe TOP 44.1
 
Ö 28
Gewässerunterhaltungsgebühren für das Veranlagungsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/105/2020
Ö 29
Abfallgebühren 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6

 VO/107/2020
Ö 30
Abwassergebühren für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/108/2020
Ö 31
Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/124/2020
Ö 32
Prüfung der gegen die Wahl der Vertretung der Gemeinde Havixbeck vom 13.09.2020 erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. § 40 KWahlG i.V.m. § 66 KWahlO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/114/2020
Ö 33
Prüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters vom 13.09.2020 bzw. 27.09.2020 erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. § 40 KWahlG i.V.m. § 66 und 75 a KWahlO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/115/2020
Ö 33.1
Ankauf von Ökopunkten
 
Ö 34
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 34.1
Herr Overs - Gefährdung einer Buchenallee
 
Ö 34.2
Herr Brüggemann - Litfaßsäule
 
Ö 34.3
Herr Webering - Tagesordnung
 
Ö 34.4
Herr Messing - Verkehrskonzept
 
Ö 35
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 36
gesperrte Information
 
N 37
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N 38
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N 39
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N 40
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N 44.1
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N 45
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