Gemeinderat - 10.12.2020 - 19:00-21:54 Uhr

Sitzung
Rat/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Forum der Anne-Frank-Gesamtschule
Datum
10.12.2020
Zeit
19:00-21:54 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung 
Ö 2Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung 
Ö 3Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO 
Ö 3.1Seniorenunion CDU - Unebenheit der Wege auf dem Friedhof 
Ö 4Bekanntgaben des Bürgermeisters 
Ö 4.1Neujahrsempfang 
Ö 4.2Antrag SPD-Fraktion - Absicherung des Fuß- und Radweges Habichtsbach II 
Ö 4.3Antrag Imkerverein - Pflanzung von 30 km Hecke innerhalb der Baumbergegemeinden 
Ö 4.4Erholungsort 
Ö 4.5Gutachten zu den Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit bei der Digitalisierung an Schulen mit der Sicherstellung des laufenden Betriebs und des Supports für die Schulen 
Ö 4.6Mietspiegel 
Ö 4.7Verwaltungsvorlagen - Themen 
Ö 4.8Stärkung des örtlichen Einzelhandels 
Ö 4.9Musikschule – Bewilligung des Mittelerhöhungsantrags 
Ö 4.10Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Einrichtung einer Fahrradstraße an der Schulstraße 
Ö 4.11Bündnis 90/Die Grünen – Antrag auf Errichtung einer Spielfläche im Rahmen der 2. Erweiterung Wohnpark Habichtsbach 
Ö 4.12Stand der Ausstattung der Schulen und der Schul- und Gemeindebibliothek in Havixbeck 
Ö 4.13Ehrenamtsamtspreis 
Ö 4.14Verkehrsrechtliche Stellungnahme des Kreises Coesfeld – Umgestaltung der Schützenstraße 
Ö 4.15Gewerbesteuerausgleichszuweisung 2020 
Ö 5Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO 
Ö 5.1Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/138/2020
Ö 6Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Havixbeck (Stand 7.4.2011)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/128/2020
Ö 7Benennung von sachkundigen Einwohner*innen für die vier Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/130/2020
Ö 8Benennung von Vertreter*innen im Ausschuss für Soziales, Bildung und Teilhabe (SBA) gem. § 58 Abs. 2 SchulG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/131/2020
Ö 9Benennung der Mitglieder aus der Mitte des Gemeinderats für den gemeinsamen Anne-Frank-Gesamtschulausschuss der Kommunen Havixbeck-Billerbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/103/2020
Ö 10Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und deren Stellvertretungen des Trägers für den Rat der Tageseinrichtung der Kommunalen Kindertagestätte im Flothfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/104/2020
Ö 11Benennung einer sachverständigen Bürgerin für Denkmalpflege gem. § 23 DSchG NW

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/132/2020
Ö 12Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/084/2020
Ö 13Benennung von Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/117/2020
Ö 14Benennung der Mitglieder für den Beirat der Stadtregion Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/120/2020
Ö 15Benennung von Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für den Beirat der Sparkasse Westmünsterland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/123/2020
Ö 16Benennung einer/eines Vertreterin/Vertreters sowie deren/dessen Stellvertreter/in für die EUREGIO Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/118/2020
Ö 17Neubildung der Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2021 - 2026; hier: Benennung einer Delegierten aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/110/2020
Ö 18Benennung von Vertretern / Vertreterinnen für die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Havixbeck mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/125/2020
Ö 19Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Beirat Münsterlandnetzbeteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG und der MNG Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/127/2020
Ö 20Benennung von Mitgliedern der Lokalen Aktionsgruppe Region Baumberge (LAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/129/2020
Ö 20.1Bau von Ladesäulen für Elektroautos mit der Münsterlandnetzgesellschaft mbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/136/2020
Ö 21Erneuerung und Umgestaltung der K 51 (Schützenstraße) zwischen der Münsterstraße und dem Südostring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/113/2020
Ö 22Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zur geplanten Aktualisierung und Fortschreibung des Radwegebauprogramms des Kreises Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/119/2020
Ö 23Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage in der Doppelturnhalle der AFG VO/116/2020
Ö 23.1Ergänzungsvorlage: Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage in der Doppelturnhalle der AFG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/116/2020/1
Ö 24Ausbau eines Glasfasernetzes im Außenbereich der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/126/2020
Ö 25Ergebnis der Auslegung des Entwurfes zur 8. Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld II" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/135/2020
Ö 26Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebiets im Bereich des Ortskerns der Gemeinde Havixbeck und des Ortskerns von Hohenholte (n.F.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Befangen: 1

 VO/015/2020
Ö 27siehe TOP 44.1 
Ö 28Gewässerunterhaltungsgebühren für das Veranlagungsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/105/2020
Ö 29Abfallgebühren 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6

 VO/107/2020
Ö 30Abwassergebühren für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/108/2020
Ö 31Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/124/2020
Ö 32Prüfung der gegen die Wahl der Vertretung der Gemeinde Havixbeck vom 13.09.2020 erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. § 40 KWahlG i.V.m. § 66 KWahlO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/114/2020
Ö 33Prüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters vom 13.09.2020 bzw. 27.09.2020 erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. § 40 KWahlG i.V.m. § 66 und 75 a KWahlO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/115/2020
Ö 33.1Ankauf von Ökopunkten 
Ö 34Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO 
Ö 34.1Herr Overs - Gefährdung einer Buchenallee 
Ö 34.2Herr Brüggemann - Litfaßsäule 
Ö 34.3Herr Webering - Tagesordnung 
Ö 34.4Herr Messing - Verkehrskonzept 
Ö 35Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 

Nicht öffentlicher Teil:
N 36gesperrte Information 
N 37gesperrte Information 
N 38gesperrte Information 
N 39gesperrte Information 
N 40gesperrte Information 
N 41gesperrte Information 
N 42gesperrte Information 
N 43gesperrte Information 
N 44gesperrte Information 
N 44.1gesperrte Information 
N 45gesperrte Information 
N 46gesperrte Information