Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Befangen: 1

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung den Erlass einer Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebiets im Bereich des Ortskerns der Gemeinde Havixbeck und des Ortskerns von Hohenholte entsprechend der der VO/015/2020 beigefügten Fassung.

 

 

 


Die Verwaltungsvorlage VO/015/2020 liegt vor.

 

Nach eingehender Beratung in deren Verlauf der Vorsitzende der CDU-Fraktion Herr Webering eine Protokollerklärung verliest, in der begründet wird, warum die Fraktion gegen den Vorschlag der Verwaltung stimmen wird, erfolgt schließlich auf Antrag der SPD die Abstimmung. Herr Krotoszynski erklärt, nicht mitabzustimmen.

 

Die Protokollerklärung der CDU ist als Anlage 8 zum Protokoll im Ratsinformationssystem (nur online) eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 14 (Bündnis 90/Die Grünen / SPD / BM); Nein: 11 (CDU / FDP); Befangen: 1 (FDP)

 


Abstimmungsergebnis (ohne Herrn Krotoszynski.