Sitzung: 10.12.2020 Gemeinderat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Befangen: 1
Vorlage: VO/015/2020
Es ergeht folgender
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung den
Erlass einer Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des
Gebiets im Bereich des Ortskerns der Gemeinde Havixbeck und des Ortskerns von
Hohenholte entsprechend der der VO/015/2020 beigefügten Fassung.
Die Verwaltungsvorlage VO/015/2020 liegt vor.
Nach eingehender Beratung in deren Verlauf der Vorsitzende der CDU-Fraktion Herr Webering eine Protokollerklärung verliest, in der begründet wird, warum die Fraktion gegen den Vorschlag der Verwaltung stimmen wird, erfolgt schließlich auf Antrag der SPD die Abstimmung. Herr Krotoszynski erklärt, nicht mitabzustimmen.
Die Protokollerklärung der CDU ist als Anlage 8 zum Protokoll im Ratsinformationssystem (nur online) eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 14 (Bündnis 90/Die Grünen / SPD / BM); Nein: 11 (CDU / FDP); Befangen: 1 (FDP)
Abstimmungsergebnis (ohne Herrn Krotoszynski.