Sitzung
HFA/006/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.09.2022
Zeit
16:00-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 3.1
Notstromaggregat für das Rathaus
 
Ö 3.2
Entwurf Sitzungskalender 2023
 
Ö 3.3
Bekanntgabe des Sitzungstermins des Rechnungsprüfungsausschusses am
 
Ö 4
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5
Erneuerung und Umgestaltung der K 51 (Schützenstraße), Entwurfsplanung und Finanzierungsmöglichkeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

 VO/100/2022
Ö 6
Anpassung der Betreuungs- und Unterbringungssituation geflüchteter Menschen in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/108/2022
Ö 7
Umstellung des Zahlungsmodus für das Mittagessen an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Baumberge-Schule, Kath. Grundschule Havixbeck und Preisanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/103/2022
Ö 8
Einführung der Ehrenamtskarte NRW für Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

 VO/104/2022
Ö 9
Mögliche Vorbereitungen der Gemeinde zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule im Schuljahr 2026/2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/114/2022
Ö 10
Erweiterung der kommunalen Kita im Flothfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

 VO/110/2022
Ö 11
Neuregelung der Vereinszuschüsse

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/131/2022
Ö 12
Energieeinsparmaßnahmen im Zusammenhang mit der Energiekrise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/120/2022
Ö 13
Entscheidung über den Erhalt raumbedeutsamer Gehölze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/096/2022
Ö 13.1
Entscheidung über den Erhalt raumbedeutsamer Gehölze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/096/2022/1
Ö 14
Schaffung von Grundlagen für die Gründung einer Bürgerenergie-Genossenschaft zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/106/2022
Ö 15
Prüfung und Bewertung kommunaler Beschlussvorlagen auf Nachhaltigkeits- und Klimarelevanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/119/2022
Ö 16
Ergänzung öffentlicher Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Fußgängerzone

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 VO/111/2022
Ö 17
Konzeption für eine Radverkehrskampagne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

 VO/118/2022
Ö 18
Ausbau eines Glasfasernetzes im Außenbereich der Gemeinde Havixbeck; Antrag des Vereins zur Förderung des Außenbereichs e.V. zur vollständigen Übernahme der Baunebenkosten durch die Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/095/2022
Ö 19
Bericht des Marketing-Vereins über die aktuellen Aktivitäten des Vereins sowie Beschluss über die Aufhebung von Sperrvermerken für Haushaltsansätze zugunsten des Vereins

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/105/2022
Ö 20
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/053/2022
Ö 21
Anpassung der Abwassergebühren für das Jahr 2022 aufgrund des Urteils des OVG Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/098/2022
Ö 22
Abwassergebühren für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/097/2022
Ö 23
Musterkaufvertrag für die Grundstücke im Bebauungsplangebiet " 2. Erweiterung Wohnpark Habichtsbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/121/2022
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
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N 31.1
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N 31.2
gesperrte Information
 
N 31.3
gesperrte Information