Sitzung
Rat/002/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Forum der Anne-Frank-Gesamtschule
Datum
25.06.2020
Zeit
19:00-22:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bürgerantrag zur Anpflanzung von 30 km Hecken innerhalb der Baumberge-Gemeinden
 
Ö 4.2
Antrag Bündnis 90 /Die Grünen "Havixbecker Wirtschaft unterstützen"
 
Ö 4.3
Familienkarte
 
Ö 4.4
Erholungsort
 
Ö 4.5
Touristisches Hinweisschild
 
Ö 4.6
Antrag SPD-Fraktion zur Sicherstellung der Betreuung während der Schließungszeiten
 
Ö 4.7
Bürgerantrag der Nachbarschaft Münsterstraße
 
Ö 4.8
Neuantrag Seniorenunion CDU auf Behindertengerechte Gestaltung des Hauses Sudhues
 
Ö 4.9
Antrag CDU-Fraktion auf Benennung stellvertretender sachkundiger Bürger
 
Ö 4.10
Antrag CDU-Fraktion in Bezug auf eine aktive Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.11
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Entstehung von Coworking Spaces
 
Ö 4.12
Antrag Gemeindeelternrat Havixbeck e.V. auf Einrichtung einer öffentlich-zugänglichen Spielplatzkarte für Spiel- und Bolzplätze
 
Ö 4.13
Antrag SPD-Fraktion auf Änderung der Eintrittspreise und Öffnungszeiten Freibad
 
Ö 4.14
Antrag FDP-Fraktion auf Umbesetzung der Ausschüsse
 
Ö 4.15
Bürgerantrag bzgl. des Interessentenweges Masbecker Heide zwischen Masbeck 28 und der L 581/Haus Füsting
 
Ö 4.16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2019 zur Verkehrssicherheit der Kita an der Schützenstraße
 
Ö 4.17
Verschiebung Wahlausschuss Kommunalwahl 2020
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5.1
RM Dr. Höfener: Bearbeitungsstand noch offener Anträge der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen
 
Ö 5.2
RM Eikmeyer: Vorstellung des Rahmenplanentwurfs im Bauausschuss am 28.05.2020
 
Ö 6
Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/048/2020
Ö 6.1
Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck; Antrag der FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/053/2020
Ö 7
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von Windkraftanlagen in Herkentrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11

 VO/021/2020
Ö 8
Rahmenplanentwurf für die bauliche Entwicklung des Baugebietes an der Münsterstraße und des Bahnhofsumfeldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/033/2020
Ö 9
Städtebauliches Konzept als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplanentwurf Masbeck 1. Abschnitt im Verfahren nach § 13 b BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/034/2020
Ö 10
Aufstellung eines Planes zur Änderung des Bebauungsplanes Sentrupskamp im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB mit Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/032/2020
Ö 11
Genehmigung des Entwurfes zum An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/035/2020
Ö 12
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebiets im Bereich des Ortskerns der Gemeinde Havixbeck und des Ortskerns von Hohenholte (n.F.)

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/015/2020
Ö 13
Maßnahmenwechsel Fördermittel "Gute Schule 2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/037/2020
Ö 14
Einführung einer Ehrenamtskarte NRW für Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 VO/029/2020
Ö 15
Schaffung einer Stelle für einen Bundesfreiwilligen (Bufdi) an der Anne-Frank-Gesamtschule für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/046/2020
Ö 15.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2020 in Bezug auf eine aktive Wirtschaftsförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11

 VO/052/2020
Ö 15.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2020 zur Sicherstellung der Betreuung während der Ferienschließungszeiten der KITAS und OGS sowie Information der betroffenen Eltern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 4

 VO/050/2020
Ö 15.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2020 auf Schaffung von Coworking Spaces

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 VO/054/2020
Ö 15.4
Eintrittsmodalitäten Freibad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/049/2020
Ö 16
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über den Gebührentarif des Freibades in Zeiten der Corona-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/038/2020
Ö 17
Genehmigung von zwei Dringlichkeitsbeschlüssen zum Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich für die Monate April und Mai 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/036/2020
Ö 18
Genehmigung eines weiteren Dringlichkeitsbeschlusses zum Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich für die Monate Juni und Juli 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/047/2020
Ö 19
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses über die notwendigen Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2019 nach 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/039/2020
Ö 20
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Stellenplanänderung im Tiefbaubereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/041/2020
Ö 21
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Förderantrag des Jugendorchesters Havixbeck e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/031/2020
Ö 22
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Entscheidungen über beantragte Befreiungen bei genehmigungsfreien Bauvorhaben nach Bauordnung NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/030/2020
Ö 23
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Nutzung und Renovierung der Alten Schule Hohenholte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/042/2020
Ö 24
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Maßnahmenliste des Gemeindesportbundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/043/2020
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 25.1
Herr Albrecht- Umleitung Schützenstraße
 
Ö 25.2
Frau Schäpers - Schlautbach
 
Ö 25.3
Herr Messing - Schulungsmaßnahmen für Nutzer und Anwender*innen
 
Ö 25.4
Herr Webering - Technische Ausstattung von Schüler*innen
 
Ö 25.5
Herr Webering - Sachstand Gesamtschule Münster-Roxel
 
Ö 25.6
Volpert-Bertling: Sachstand Glasfaser im Außenbereich
 
Ö 25.7
Herr Hense - Infoseiten der Verwaltung
 
Ö 25.8
Frau Schäpers - Beschaffung der Hardware für die AFG
 
Ö 25.9
Frau Volpert-Bertling - Hohenholte
 
Ö 25.10
Herr Webering - Sachstand Café Hohenholte
 
Ö 25.11
Herr Wesselmann - Eichenprozessionsspinner
 
Ö 26
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
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N 31.1
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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