Sitzung
Rat/004/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.10.2018
Zeit
19:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Neujahrsempfang 2019
 
Ö 4.2
CDU-Antrag zur Kanalnetzübertragung
 
Ö 4.3
Sitzungskalender 2019
 
Ö 4.4
Antrag eines Einwohners zur Änderung des Flächennutzungsplans Friedhof
 
Ö 4.5
Jugendorchester Havixbeck - Antrag auf Förderung
 
Ö 4.6
Errichtung eines Kinderspielplatzes im Baugebiet Schmitz Kamp
 
Ö 4.7
Straßenschäden Am Habichtsbach im Zuge der Erschließung der ehemaligen Friedhofserweiterungsfläche
 
Ö 4.8
Hallenbad
 
Ö 4.9
Finanzbericht des Kämmerers zum Stichtag 30.09.2018
 
Ö 4.10
Termin Gesellschafterversammlung Projektentwicklungsgesellschaft
 
Ö 4.11
Bürgerbegehren
 
Ö 4.12
Termin auf dem Willi-Richter-Platz mit Bürgern aus Herkentrup und Natrup
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Nach- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VO/103/2018
Ö 6.1
Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VO/107/2018
Ö 7
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VO/088/2018
Ö 8
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Gennerich II" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VO/089/2018
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes "An der Hohenholter Straße" der Gemeinde Havixbeck; hier: Erweiterung der Baugrenzen und Änderung der Firstrichtung und Dachneigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VO/081/2018
Ö 10
7. Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld II" der Gemeinde Havixbeck (Errichtung von Carports außerhalb der bebaubaren Fläche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VO/084/2018
Ö 11
6. Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VO/085/2018
Ö 12
Aufstellung eines Planes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Beekenkamp"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VO/101/2018
Ö 13
Ergebnis der erneuten Auslegung des Planes zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gennerich II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 VO/086/2018
Ö 14
Antrag auf Umwandlung der Blickallee in eine Fahrradstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9

 VO/087/2018
Ö 15
Frühzeitiger Beratungs- und Beteiligungsprozess Medienentwicklungsplan der Schulen und der Schul- und Gemeindebibliothek in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VO/090/2018
Ö 16
Benennung der Mitglieder aus der Mitte des Gemeinderats für den gemeinsamen Anne-Frank-Gesamtschulausschuss der Kommunen Havixbeck-Billerbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VO/093/2018
Ö 17
Freigabe der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der AFG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VO/096/2018
Ö 18
Rücknahme einer Besetzungssperre (EG 4)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19

 VO/097/2018
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VO/099/2018
Ö 20
CDU Antrag - Steuerliche Konsequenzen aus der Errichtung und dem Betrieb des Kompetenzzentrums Sandsteinmuseum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/102/2018
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 21.1
Herr Webering - Grundlagenerlass
 
Ö 21.2
Frau Schäpers - Fragen zum Finanzierungskonzept
 
Ö 21.3
Herr Messing - Bahnhofsplanung
 
Ö 21.4
Herr Messing - Verkehrskonzept
 
Ö 21.5
Herr Messing - Verkehrsberuhigung
 
Ö 21.6
Herr Wesselmann - Münsterstraße
 
Ö 21.7
Herr Wardenga - Glasfaser
 
Ö 21.8
Herr Dr. Höfener - Bürgerbegehren
 
Ö 21.9
Herr Krotoszynski - Bahnhofsplanung
 
Ö 21.10
Herr von Schönfels - Förderung
 
Ö 21.11
Herr Hense - Maßnahmen für innerstädtische Förderung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:32 Uhr
N 22
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