Nach- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Betreff
Nach- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck
Vorlage
VO/103/2018
Art
Verwaltungsvorlage

Begründung

Mit Schreiben vom 13.06.2018 sowie Verzichtserklärung vom 04.07.2018 hat Herr Dirk Rosenbaum mit Wirkung zum 01.08.2018 sein Ratsmandat niedergelegt. Nachfolgerin von Herrn Rosenbaum ist Frau Mechthild Volpert-Bertling, die in der Ratssitzung am 11.10.2018 in den Rat eingeführt wird.

 

Aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Rosenbaum ist eine Neu- bzw. Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen erforderlich.

 

Mit Schreiben vom 26.08.2018 teilte die CDU-Fraktion weiterhin mit, dass Herr Andreas Kleefisch als neuer sachkundiger Bürger für die CDU-Fraktion benannt wird. Telefonisch wurde vom Fraktionsvorsitzenden, Herrn Hense, ergänzend angegeben, dass Frau Hildegard Henrichmann nicht mehr als sachkundige Bürgerin mitwirken wird.

 

Die demgemäß beantragte Um- und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde ist dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben vom 26.08.2018 zu entnehmen.

 

Für Neu- und Umbesetzungen der Ausschüsse ist gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW ein einstimmig zu fassender Ratsbeschluss notwendig und ausreichend. Kommt ein einstimmiger Ratsbeschluss nicht zustande, so ist über eine Neubesetzung der Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang zu entscheiden.

 

Gegen die vorgeschlagenen Benennungen und eine entsprechende Beschlussfassung bestehen seitens der Verwaltung im Sinne der vorstehenden Ausführungen keine Bedenken.

 

Die Verwaltung wird nach Beschlussfassung die Auflistungen der Besetzungen der Ausschüsse dem Ratsprotokoll als Anlage beifügen.

Beschlussvorschlag 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung aufgrund des Antrages der CDU-Fraktion folgende Personen für die Nach- und Umbesetzung der nachstehenden Ausschüsse zu benennen:

 

Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof

Mitglied: Frau Elke Hoffmann

Stellvertretendes Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling

Stellvertretendes Mitglied: Herr Andreas Kleefisch

 

Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung

Stellvertretendes Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling

Stellvertretendes Mitglied: Herr Andreas Kleefisch

 

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur

Stellvertretendes Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling

Stellvertretendes Mitglied: Herr Andreas Kleefisch

 

Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport

Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling

Mitglied: Herr Andreas Kleefisch

Mitglied: Herr Werner Ossig

Stellvertretendes Mitglied: Frau Elke Hoffmann

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

Stellvertretendes Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling

 

 

Wahlprüfungsausschuss:

Mitglied sowie stellvertretende Ausschussvorsitzende: Frau Mechthild Volpert-Bertling

 

Haupt- und Finanzausschuss:

Stellvertretendes Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling

Finanzielle Auswirkungen:                                       nein

Finanzielle Auswirkungen

Keine