Begründung

Es wird auf die als Anlage 1 beigefügte steuerliche Stellungnahme verwiesen. Herr Jürgens von der Concunia GmbH wird im Rahmen der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Erläuterungen zu diesem Thema geben und für Fragen zur Verfügung stehen. Es ist zu beachten, dass es steuerliche Spielräume in Abhängigkeit von den noch zu treffenden politischen Entscheidungen gibt. Der Antrag der CDU Fraktion, der in der Sitzung des Rates am 05.07.2018 bekannt gemacht wurde, ist dieser Vorlage ebenfalls als Anlage 2 beigefügt.

Beschlussvorschlag

Die steuerliche Beurteilung der Errichtung und des Betriebes am Kompetenzzentrum Sandsteinmuseum durch die Concunia GmbH wird zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen:                                       ja

Finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus den noch zu treffenden Entscheidungen zum Thema Kompetenzzentrum Sandsteinmuseum.