SessionNet | Gemeinderat - 27.04.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 3	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
Ö 4	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 5	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 6	Mobilitätskonzept der Gemeinde Havixbeck Einbringung und Vorstellung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 0	VO/168/2022/1	Verwaltungsvorlage Anhang VO-168-2022-1 Entwurf Mobilitätskonzept Abschlussbericht
Ö 7	Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Gemeinde Havixbeck Maßnahme als Ergänzung zum Mobilitätskonzept Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 2	VO/023/2023	Verwaltungsvorlage VO-023-2023 Anlage 1 Übersichtsplan Wirtschaftswege
Ö 8	Beitritt der Gemeinde Havixbeck zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13	VO/029/2023	Verwaltungsvorlage VO-029-2023 Anlage 1
Ö 9	Energiebericht 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/018/2023	Verwaltungsvorlage Energiebericht 2021
Ö 10	Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/019/2023	Verwaltungsvorlage
Ö 11	Anlage einer Hundewiese Darstellung des weiteren Vorgehens Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/031/2023	Verwaltungsvorlage Lageplan Hundewiese
Ö 12	Quelle des Habichtsbach erlebbar machen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/012/2023	Verwaltungsvorlage VO 012-2023 Anlage 1 Handskizze Konzept VO-012-2023 Anlage 2 Kostenschätzung Umgestaltung Quelle Habichtsbach
Ö 13	Erneute Freigabe der Planung zur Erweiterung der Kita im Flothfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 0	VO/017/2023	Verwaltungsvorlage VO 17 2023 Anlage 1 Grundriss VO 17 2023 Anlage 2 Ansichten VO 17 2023 Anlage 3 Bauabschnitte
Ö 14	Aufhebung des Sperrvermerks zur Erweiterung der Betreuungsplätze in der OGS zum Schuljahr 2023/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/025/2023	Verwaltungsvorlage
Ö 15	Neufassung der Satzung für die Teilnahme von Kindern am Angebot der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/024/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 024 2023 Entwurf zur Neufassung der Satzung für die Teilnahme von Kindern am Angebot der OGS Anlage 2 zur VO 024 2023 Satzung in derzeitiger Fassung inkl. Änderungssatzungen Anlage 3 zur VO 024 2023 Synopse zur Neufassung der Satzung zur Teilnahme von Kindern am Angebot der OGS
Ö 16	Gewährung eines Zuschusses für Energie und Heizung an die im Gemeindesportbund vertretenen Vereine Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VO/036/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Übersicht Prioritätenliste
Ö 17	Kanalsanierungsprogramm 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/013/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 VO 013 2023 Kanalsanierungsprogramm 2023
Ö 18	Ergebnis der Offenlage des Entwurfes zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Südost" und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/008/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO-008-2023 Entwurf 5. BPÄ Südost Anlage 2 zur VO-008-2023 Entwurf Begründung 5. BPÄ Südost Anlage 3 zur VO-008-2023 Abwaegung 5. BPAe Sued-Ost (Kindergarten)+OrigAnony
Ö 19	Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (BG Masbeck) und Beschluss über die Offenlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	VO/020/2023	Verwaltungsvorlage VO-020-2023 Anlage 1 34 Aend FNP VO-020-2023 Anlage 2 Begruendung 34. FNPAe VO-020-2023 Anlage 3 Abwaegung 34 FNPAe anonymisiert VO-020-2023 Anlage 4 lapla Anfrage VO-020-2023 Anlage 5 Umweltbericht VO-020-2023 Anlage 6 ASP II VO-020-2023 Anlage 7 Geruchsgutachten VO-020-2023 Anlage 8 Schallgutachten VO-020-2023 Anlage 9 Bodengutachten
Ö 20	Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (Aufhebung Steuerung Windkraft) und Beschluss über die Offenlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12	VO/021/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO-021-2023 Planentwurf 38. FNPAe Aufhebung Wind Anlage 2 zur VO-021-2023 Begruendung 38. FNPAe Wind Aufhebung Anlage 3 zur VO-021-2023 Abwaegung Aufhebung 3 1
Ö 21	Aufhebung des Antrags auf Zielabweichung und Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit der 35. Änderung des FNP (Hangwerfeld) und der 3. Änderung des Bebauungsplanes "An der Hohenholter Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/022/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO-022-2023 FNP A3 Anlage 2 zur VO-022-2023 Begründung FNP Anlage 3 zur VO-022-2023 3. BPAe-An der Hohenholter Str Anlage 4 zur VO-022-2023 Begründung 3. BPAe-An der Hohenholter Str
Ö 22	Neufassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung sowie der Zuständigkeitsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 0	VO/034/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Hauptsatzung Neufassung 2023 Anlage 2 Synopse Hauptsatzung 2018 2023 Anlage 3 Geschäftsordnung Neufassung 2023 Anlage 4 Synopse Geschäftsordnung 2017 2023 Anlage 5 Zuständigkeitsordnung Neufassung 2023 Anlage 6 Synopse Zuständigkeitsordnung 2020 2023
Ö 23	Erlass einer Satzung hier: Veräußerung einer Teilfläche eines Interessentenweges Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 1	VO/027/2023	Verwaltungsvorlage VO-027-2023 Anlage 1 Übersichtsplan VO-027-2023 Anlage 2 Lageplan, Detailplan Teilfläche VO-027-2023 Anlage 3 Bekanntmachung Abl 30.06.2023
Ö 24	Notwendige Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2022 nach 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/033/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Ermächtigungsübertragungen nach 2023
Ö 25	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 26	Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: