Begründung 

Sachverhalt und Stellungnahme

Die Gemeinde Havixbeck verfügt über ein ca. 98 Kilometer langes Kanalnetz. Im Zuge der Abwasserbeseitigungspflicht erfährt neben der Kanalreinigung und der optischen TV-Inspektionen die „Kanalsanierung“ nicht nur wegen der Werterhaltung ihrer unterirdischen infrastrukturellen Abwasserbeseitigungsanlagen einen sehr hohen Stellenwert.

So sind es die „Dichtheit, die Standsicherheit und die Betriebssicherheit“, die ein nach den fachlich allgemein anerkannten Regeln der Technik betriebenes Entwässerungssystem auszeichnen. Um diese Kriterien zu erfüllen sind nach Feststellungen schadhafter Kanäle diese unter Berücksichtigung des Schadenausmaßes in festgelegten Zeiträumen pflichtend zu sanieren.

Im Jahr 2022 wurden gemäß der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw.) rund 9 km Leitungen inspiziert, von denen 3 km dem Entwässerungssystem Mischwasser, 5 km dem Schmutzwasser und 1 km dem Regenwasser zugehörig sind.

Nach Auswertung der Befahrungsdaten entsprechend der sogenannten ISYBAU (Zustandserfassung und -bewertung von Entwässerungskanalsystemen) in Schadensklassen sind für das Jahr 2023 schwerpunktmäßig geschlossene Sanierungen mit sogenannten Linern vorgesehen. In diesem Zuge werden auch Instandsetzungsarbeiten an den Schachtbauwerken durchgeführt.

Hierbei handelt es sich um Kanalhaltungen die nach erfolgter Zustandsbewertung den Schadensklassen 4 und 5 zugeordnet wurden und sich in den folgenden Straßen befinden: 

• Pfarrstiege, 6 Haltungen
• Blickallee, 2 Haltungen
• An der Schluse, 1 Haltung
• Althoffsweg, 1 Haltung
• Hauptstraße, 2 Haltungen

Insgesamt sollen nach derzeitigem Stand 12 Haltungen mit rund 350 m Kanal saniert werden. Im Zuge der weiteren detaillierten technischen Bearbeitung und Ermittlung der Kostenberechnungen können sich Änderungen ergeben.  

In den Folgejahren sollen weitere Kanalsanierungen unter Berücksichtigung des Straßenzustandes und der hydraulischen Berechnungen erfolgen. Auf dieser Grundlage wird ein Sanierungskonzept erstellt, das Aufschluss darüber gibt, ob eine geschlossene Sanierung oder möglicherweise ein Kanalneubau in offener Bauweise unter wirtschaftlichen und sicherheitstechnischen Aspekten sinnvoll ist. Insgesamt sind nach heutigem Stand weitere 2 km Kanal in Havixbeck und Hohenholte kurz- und mittelfristig zu sanieren.

Die Gemeinde Havixbeck ist auch für die Überwachung und Kontrolle des Schmutzwasserkanals auf dem Gelände der Stift Tilbeck GmbH verantwortlich. Auch hier stehen Kanalsanierungsarbeiten an. Die Kosten hierfür sind von der Stift Tilbeck GmbH zu tragen. Um Synergien zu erreichen wird eine gemeinsame Ausschreibung der anstehenden Arbeiten angestrebt.

Beschlussvorschlag 

Der Gemeinderat beschließt das Kanalsanierungsprogramm für das Jahr 2023 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Lageplans.

Finanzielle Auswirkungen:                                        ja

Finanzielle Auswirkungen 

Im Haushaltsplan 2023 stehen im Produkt 1106 Entwässerung und Abwasserbeseitigung die entsprechenden Mittel in Höhe von 150.000 € zur Verfügung. Ferner sollen noch Ermächtigungsübertragungen in Höhe von 145.000 € gebildet werden.