Sitzung
Rat/001/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.02.2017
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Einwohnerzahlen
 
Ö 4.2
Karte von Partnergemeinde Bellegarde - Frankreich
 
Ö 4.3
Ergebnisse der Umfrage "Ihre Meinung ist uns wichtig!" zum Havixbecker Freibad
 
Ö 4.4
Antrag des Seniorenbeirates: Baumbestattung
 
Ö 4.5
CDU-Antrag: Kontrollgremium Sandsteinmuseum
 
Ö 4.6
Verschiebung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA)
 
Ö 4.7
Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen zur Förderung des Breitbandausbaus
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Nach- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 21

 002/2017
Ö 7
Erweiterung Wohnpark Habichtsbach; Vorstellung des Endausbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 004/2017
Ö 8
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 29. Änderung des Flächennutzungsplans, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie".

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 21, , Nein: 0, , Enthaltung: 1

 080/2016
Ö 9
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gennerich II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 001/2017
Ö 10
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hohenholte" - nördlicher Planbereich -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 18, , Nein: 0, , Enthaltung: 4

 005/2017
Ö 11
Schaffen eines barrierefreien Zuganges zum Haus Sudhues Hauptstraße 38

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 003/2017
Ö 12
Antrag des Seniorenbeirates vom 15.11.2016 auf behindertengerechte Gestaltung der Hauptstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 012/2017
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 7.10.2016 auf Entzerrung des Fahrzeugverkehrs auf der Blickallee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 19, , Nein: 0, , Enthaltung: 2

 011/2017
Ö 14
Festlegung der Prioritäten für die Förderprogramme aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz und "Gute Schule 2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 013/2017
Ö 15
Antrag des "Arbeitskreises Vorbereitung einer Immobilienstandortgemeinschaft" zur Umsetzung erster Maßnahmen in der Ortsmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 21, , Nein: 0, , Enthaltung: 1

 017/2017
Ö 16
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (Zulassung verkaufsoffener Sonntage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 015/2017
Ö 17
Übertragung der Vergabevollmacht vom Gemeinderat zum Bau- und Verkehrsausschuss für den Bau des Regenrückhaltebeckens im Kanalnetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 016/2017
Ö 18
Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2017
 014/2017
Ö 19
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 22

 020/2017
Ö 20
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 20.1
Herr Hense: Berichtswesen
 
Ö 20.2
Herr Webering: Digitale Ratsarbeit
 
Ö 20.3
Herr Webering: Ampelanlage Altenberger Straße
 
Ö 20.4
Frau Schäpers: RPA-Sitzung
 
Ö 20.5
Herr Hense: Anonymisierung von Bürgeranträgen
 
Ö 20.6
Frau Weitkamp: Vorlage der Bedenken bzgl. FNP
 
Ö 20.7
Frau Schäpers: Hauptsatzung und Geschäftsordnung
 
Ö 20.8
Herr Messing: Parkplätze am Bahnhof
 
Ö 20.9
Frau Schäpers: Zahlen Kindergarten
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information