Begründung
Zu Punkt 1 des Beschlussvorschlags – Haushaltssatzung:
Die bisherigen Beratungen in den Fachausschüssen sowie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.02.2017 brachten die in der Änderungsliste 03/2017 vom 10.02.2017 dargestellten Veränderungen im Ergebnis- und Finanzplan. Auf dieser Grundlage ergibt sich abweichend zum Haushaltsentwurf i.V.m. der Änderungsliste 03/2017 die gemäß Anlage 1 zu beschließende aktualisierte Haushaltssatzung. Gemäß Anlage 2 ist der aktualisierte Ergebnis- und Finanzplan 2017 beigefügt.
Zum Stellenplan (Punkt 2 des Beschlussvorschlags):
An dieser Stelle wird auf die Vorbemerkungen zum Stellenplan 2017 auf der Seite 344 des Haushaltsentwurfs und auf die Vorlage 010/2017 (Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses) verwiesen.
Zur
Mittelübertragung (Punkt 3 des Beschlussvorschlags):
An dieser Stelle wird auf die Vorlage 010/2017 (Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses) verwiesen.
Die nachfolgende Übersicht zeigt die investiven Ermächtigungen von 2016 nach 2017:
Beschlussvorschlag
- Die Haushaltssatzung 2017
gemäß Anlage 1 wird beschlossen. Grundlage der Satzung ist der
aktualisierte Ergebnis- und Finanzplan gemäß Anlage 2.
- Der Stellenplan 2017 wird
beschlossen.
- Die investiven
Ermächtigungen des Haushaltes 2016 werden im in dieser Vorlage
dargestellten Umfang nach 2017 zu übertragen.
Finanzielle
Auswirkungen: ja
Finanzielle Auswirkungen
Vgl. Haushaltsausführung!