Sitzung
HFA/004/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.12.2020
Zeit
19:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 1.1
Benennung von Schriftführerinnen
 
Ö 1.2
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen
 
Ö 1.3
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion - Anschaffung CO2-Ampeln für Schulen und kommunale Kita
 
Ö 3.2
Sachstand zum Ratsbeschluss vom 05.11.2020,TOP 22.1: “Eilantrag CDU-Fraktion – Anschaffung von Luftreinigern”
 
Ö 3.3
Radwegesanierung/-Verbreiterung der L 550 zwischen dem Bahnhof Havixbeck und der K 51
 
Ö 3.4
Digitalisierung Schulen
 
Ö 3.5
Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen, Sonderprogramm Erhaltungsinvestition
 
Ö 3.6
Bericht Finanzzentrum Baumberge
 
Ö 4
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5
Erneuerung und Umgestaltung der K 51 (Schützenstraße) zwischen der Münsterstraße und dem Südostring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/113/2020
Ö 6
Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zur geplanten Aktualisierung und Fortschreibung des Radwegebauprogramms des Kreises Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/119/2020
Ö 7
Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage in der Doppelturnhalle der AFG

Beschluss: zurückgestellt

 VO/116/2020
Ö 8
Ausbau eines Glasfasernetzes im Außenbereich der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 VO/126/2020
Ö 9
Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Havixbeck (Stand 7.4.2011)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/128/2020
Ö 10
Gewässerunterhaltungsgebühren für das Veranlagungsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/105/2020
Ö 11
Abfallgebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 VO/107/2020
Ö 12
Abwassergebühren für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/108/2020
Ö 13
Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/124/2020
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 14.1
Herr Overs - Fundgrube am Wertstoffhof
 
Ö 14.2
Herr Krotoszynski - Förderung Feuerwehrgerätehaus
 
Ö 14.3
Herr Webering - Zustellung von Verwaltungsvorlagen
 
Ö 14.4
Herr Thewes - Mobilfunkantenne Hohenholte
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information