Sitzung
Rat/004/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.09.2023
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Maßnahmen zur Erhöhung der Quote erneuerbarer Energien, insbesondere im Bereich der Windkraft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 VO/058/2023
Ö 7
Betriebskonzept zur B+R-Anlage am Bahnhof (Leezenbox)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/057/2023
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die auf dem Wertstoffhof entsorgt werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/052/2023
Ö 9
Erneuter Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung und Ankauf von Grundstücken für eine Osttangente

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 8

 VO/062/2023
Ö 10
Schaffung eines Inklusionsangebotes an der Baumbergeschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/066/2023
Ö 11
Neubau einer weiteren Kindertageseinrichtung für die Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 VO/067/2023
Ö 12
Änderung des Regionalplans Münsterland - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem. § 9 (2) Raumordnungsgesetz (ROG)
 VO/065/2023
Ö 12.1
Änderung des Regionalplans Münsterland - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem. § 9 (2) Raumordnungsgesetz (ROG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 VO/065/2023/1
Ö 13
Ergebnis der Offenlegung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (Aufhebung Steuerung Windkraft) und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 VO/059/2023
Ö 14
Ergebnis der Offenlegung der 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (Baugebiet Masbeck) und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

 VO/069/2023
Ö 15
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf "Baugebiet Masbeck" und Beschluss über die Offenlage
 VO/070/2023
Ö 15.1
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf "Baugebiet Masbeck" und Beschluss über die Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

 VO/070/2023/1
Ö 16
Ergebnis der Offenlage zur 6. Änderung der 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz" und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/063/2023
Ö 17
Grundsatzbeschluss und Sachdarstellung „Baulandmobilisierungsgesetz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/064/2023
Ö 18
Integriertes städtebauliches Handlungskonzept - Abschluss des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/071/2023
Ö 19
Auflösung des Sperrvermerks für den Restbetrag des Zuschusses Marketingverein für Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 VO/073/2023
Ö 20
Benennung eines Ausschussmitgliedes für den Wasser- und Bodenverband "Obere Stever"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/049/2023
Ö 21
Nachbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales, und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/051/2023
Ö 22
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 23
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information