Sitzung
Rat/004/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.06.2015
Zeit
19:00-00:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Antrag SPD-Fraktion: Öffentliches W-LAN in Havixbeck
 
Ö 4.2
Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung einer Gestaltungssatzung für den Ortskern Havixbeck
 
Ö 4.3
Verlegung des Wochenmarktes
 
Ö 4.4
Teststellung der Mandatos-App
 
Ö 4.5
Antrag des Bürgerausschusses Hohenholte
 
Ö 4.6
Lokaler Teilhabekreis: Antrag auf Errichtung einer Wegebeleuchtung
 
Ö 4.7
Antrag des Fördervereins Baumberger Sandstein-Museum und der Anwohner des Sandstein-Museums
 
Ö 4.8
Integriertes Städtebauliches Handlungskonzept
 
Ö 4.9
Jahresabschluss 2014
 
Ö 4.10
Haushalt 2015
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Benennung eines sachkundigen Einwohners für freiwillige Ratsausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 051/2015
Ö 6.1
Benennung eines sachkundigen Einwohners für freiwillige Ratsausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 078/2015
Ö 6.2
Bestellung eines weiteren Abwesenheitsvertreters des Bürgermeisters zur Durchführung der Bürgermeisterwahl 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 077/2015
Ö 7
Ergebnis der Auslegung der 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 066/2015
Ö 8
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 3

 057/2015
Ö 9
Vorstellung und Freigabe der Planung des Endausbaus Schmitz Kamp
 069/2015
Ö 9.1
Antrag des Sportvereins Gelb-Schwarz Hohenholte vom 05.03.2015 zur weiteren Nutzung der alten Schule in Hohenholte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 067/2015
Ö 10
Graben A; Festlegung der Planvariante

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 11
Aufstellung eines Planes zur 6. Änderung des Bebauungsplanes zur 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz" der Gemeinde Havixbeck im Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 061/2015
Ö 12
Ergebnis der Auslegung eines Planes zur 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Südost" der Gemeinde Havixbeck im Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 031/2015
Ö 13
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Habichtsbach - 3. förmliche Änderung -"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 049/2015
Ö 14
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung des Bebauungsplanes Flothfeld VII"
 050/2015
Ö 15
23. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlautbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 054/2015
Ö 16
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines Ersatzgebäudes auf dem Grundstück Schulstraße 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 056/2015
Ö 17
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz - 1. förmliche Änderung -"
 059/2015
Ö 18
Anträge zum Breitbandausbau in der Gemeinde Havixbeck; Anwohnerinteressengemeinschaft Mönkebrede und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 064/2015
Ö 19
EUREGIO: Änderung der Rechtsform und Anpassung der Mitgliedsbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 053/2015
Ö 20
6. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof Havixbeck vom 21.12.2003

Beschluss: zurückgestellt

 062/2015
Ö 21
Änderung des Kostentarifes der "Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Havixbeck vom 31.03.1999"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 063/2015
Ö 22
Antrag der CDU zur Optimierung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 055/2015
Ö 23
Fortschreibung des Spielplatzbedarfsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 065/2015
Ö 24
Antrag des Sportvereins Gelb-Schwarz Hohenholte vom 05.03.2015 zur weiteren Nutzung der alten Schule in Hohenholte
 
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 25.1
Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Stapeler Straße/ Altenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
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N 30
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N 31
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36.1
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N 36.2
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N 37
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