Sitzung
UA/004/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.09.2022
Zeit
19:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Maßnahmen bei der Unterhaltung der gemeindlichen Grünflächen
 
Ö 5
Bekanntgaben des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Erneuerung und Umgestaltung der K 51 (Schützenstraße), Entwurfplanung und Finanzierungsmöglichkeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 VO/100/2022
Ö 8
Jahresbericht und Maßnahmenplanung für das Jahr 2023 für das Klärwerk Havixbeck durch den Lippeverband
Vertreter des Lippeverbandes sind zu der Sitzung eingeladen und tragen mündlich vor.
 
Ö 9
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/053/2022
Ö 10
Anpassung der Abwassergebühren für das Jahr 2022 aufgrund des Urteils des OVG Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/098/2022
Ö 11
Abwassergebühren für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/097/2022
Ö 12
Entscheidung über den Erhalt raumbedeutsamer Gehölze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/096/2022
Ö 13
Bericht der Verwaltung über Erfahrungen beim Einsatz eines Schlegelmähers zur naturnahen Pflege von Wegerändern
Die Verwaltung wird hierzu mündlich vortragen.
 
Ö 14
Schaffung von Grundlagen für die Gründung einer Bürgerenergie-Genossenschaft zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 VO/106/2022
Ö 15
Prüfung und Bewertung kommunaler Beschlussvorlagen auf Nachhaltigkeits- und Klimarelevanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 VO/119/2022
Ö 16
Ergänzung öffentlicher Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Fußgängerzone

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/111/2022
Ö 17
Konzeption für eine Radverkehrskampagne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/118/2022
Ö 18
Klimakonzept der Gemeinde Havixbeck
 
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information