Sitzung
Rat/003/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.06.2014
Zeit
19:04-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung der nach Ablauf der Wahlperiode aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Ratsmitglieder
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister
 
Ö 3
Benennung von Schriftführer/innen für die Sitzungen des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 052/2014
Ö 4
Festlegung der Anzahl der stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister/innen sowie Benennung von Stimmzähler/innen für deren Wahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 053/2014
Ö 5
Wahl der stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 054/2014
Ö 6
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 7
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 8
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 9
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 9.1
Einwohnerzahlen
 
Ö 9.2
Beschwerde und Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW Bürgerbeteiligung und Gestaltung zum Endausbau Spielplatz Mönkebrede
 
Ö 9.3
Antrag der Hospizbewegung Havixbeck - Frau Gertraut Birtel als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof
 
Ö 9.4
Schreiben Kreis Coesfeld: Beurteilung des Bedarfs einer vierten Gruppe im kommunalen Kindergarten "Flothfeld"
 
Ö 9.5
Jubiläum 20 Jahre Baumberger Sandsteinmuseum
 
Ö 9.6
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur inhaltlichen und formalen Vorbereitung der Einrichtung einer Halbtagsstelle eines Klimamanagers
 
Ö 9.7
Kommission zur Pflege der Städtefreundschaft Havixbeck-Bellegarde: Einladung
 
Ö 10
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 11
Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Größe sowie Verabschiedung einer Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 055/2014
Ö 12
Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 056/2014
Ö 13
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 057/2014
Ö 14
Neubesetzung des Arbeitskreises Ortsentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

 069/2014
Ö 15
Benennung von Teilnehmern/Teilnehmerinnen der Fraktionen für den Gestaltungsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 071/2014
Ö 16
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen des Trägers für den Rat der Tageseinrichtung der Kommunalen Kindertagesstätte Flothfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 059/2014
Ö 17
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH (wfc)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 060/2014
Ö 18
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 061/2014
Ö 19
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Volkshochschulausschuss der Volkshochschule Dülmen - Haltern am See - Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 062/2014
Ö 20
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen für die Gesellschafterversammlung der Projektentwicklungsgesellschaft Wohnpark Habichtsbach mbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 063/2014
Ö 21
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen für die Gesellschafterversammlung der Projektentwicklungsgesellschaft Wohnpark Habichtsbach Verwaltungs mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 064/2014
Ö 22
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen für die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Havixbeck mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 065/2014
Ö 23
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Beirat der Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 066/2014
Ö 24
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Mitgliederversammlung der Lokalen Aktionsgruppe Region Baumberge e.V. (LAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 067/2014
Ö 25
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Sparkassenbeirat der Sparkasse Westmünsterland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 12

 068/2014
Ö 26
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 26.1
Herr Dr. Höfener: Anzahl der Ü3-Plätze und der U3-Plätze
 
Ö 26.2
Herr Rosenbaum: Stand der Verhandlungen mit der Deutschen Glasfaser
 
Ö 26.3
Herr Messing: Kosten für WLAN-Anbindung auf dem Rathausplatz
 
Ö 26.4
Herr Hense: Weitergabe von nicht-öffentlichen Inhalten an die Presse
 
Ö 26.5
Frau Schäpers: Einführungskurse für die Benutzung von Pads für die Ratsmitglieder
 
Ö 26.6
Frau Weitkamp: Beteiligung von Havixbeck am Projekt "Kulturrucksack"
 
Ö 26.7
Herr Eilers: Auflistung von Schäden aus nichtabgearbeiteten Fällen aufgrund des Fehlens eines Umlegungsausschusses
 
Ö 26.8
Herr Hense: Erkenntnisse aus den Unwettern
 
Ö 26.9
Herr Rosenbaum: Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Pumpstation in Hohenholte
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information