Beschluss: zurückgestellt

 

 


Die Verwaltungsvorlage 069/2014 liegt vor.

 

Herr Gromöller verweist auf den Beschluss unter dem Tagesordnungspunkt 6 „Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung“, in dem entschieden wurde, in der heutigen Ratssitzung (12.06.2014) die Neubesetzung des Arbeitskreises Ortsentwicklung zurückzustellen und stattdessen nur über den Projektplan „Bebauungsplan Habichtsbach II“ zu beraten. In diesem Zusammenhang äußert er die besondere Bedeutung, einen Aufstellungsbeschluss über den „Bebauungsplan Habichtsbach II“ vor den Sommerferien zu fassen. Er spricht eine Einladung zu einem gemeinsamen Gespräch zwischen der Projektentwicklungsgesellschaft, den Planern, den Ratsmitgliedern und der Verwaltung aus, wobei ein genauer Termin noch nicht feststeht. Die Einladung wird zeitnah per Rundmail versandt.

 

Herr Böttcher warnt vor einem übereilten Beschluss. Herr Hense stimmt dem zu und macht darauf aufmerksam, dass sowohl die neuen Ratsmitglieder als auch die Bürger Zeit bräuchten, um sich mit dem neuen Bebauungsplan auseinanderzusetzen.

 

Herr Gromöller und Herr Krotoszynski äußern dagegen, dass durch den Aufstellungsbeschluss lediglich der politische Wille zur Schaffung von Baumöglichkeiten in der Ortsmitte dokumentiert wird (s. auch Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.06.2014, TOP 10). Die planerischen Einzelheiten, wie die Gebäude z. B. gestaltet und angeordnet werden, müssten nach intensiver Erörterung mit allen Beteiligten zu einem späteren Zeitpunkt festgesetzt werden.

 

Die Einladung zum Erörterungstermin entsprechend dem Vorschlag des Bürgermeisters soll abgewartet werden.