Sitzung
Rat/002/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.03.2024
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Abweichungs- und Befreiungsantrag von den Anforderungen der BauO NRW und den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Flothfeld II“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 13, , Nein: 12, , Enthaltung: 0, , Befangen: 1

 VO/005/2024
Ö 7
Befreiungsantrag von einer Festsetzung des Bebauungsplanes "Stapeler/Altenberger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 17, , Nein: 0, , Enthaltung: 9

 VO/023/2024
Ö 8
Beschluss über die erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Pfarrstiege/Dirkesallee" gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 24, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 2

 VO/019/2024
Ö 9
Aufstellung eines Planes zur 1. vereinfachten Änderung der 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes "Masbeck - Teil 1" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
 VO/025/2024
Ö 9.1
Aufstellung eines Planes zur 1. vereinfachten Änderung der 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes "Masbeck - Teil 1" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/025/2024/1
Ö 10
Stellplatzssatzung der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/016/2024
Ö 11
Einbringung Rahmenplanung Schulzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/009/2024
Ö 12
Umbau Hangwerfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 15, , Nein: 11, , Enthaltung: 0

 VO/022/2024
Ö 13
9. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Gebiet der Gemeinde Havixbeck vom 05.05.1994
 VO/010/2024
Ö 13.1
9. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Gebiet der Gemeinde Havixbeck vom 05.05.1994

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/010/2024/1
Ö 14
Erhöhung der Aufnahmekapazitäten des Elternvereins Übermittagsbetreuung e. V. "Tonni-Kids"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/014/2024
Ö 15
Schaffung eines Angebotes zur Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/027/2024
Ö 16
Re-Zertifizierung der Gemeinde Havixbeck als Fairtrade-Town

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 1

 VO/015/2024
Ö 17
Sperrmüllabfuhr für die Gemeinde Havixbeck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/017/2024
Ö 18
Einrichtung eines Kreiszentralarchivs; Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/020/2024
Ö 19
Berichtsvorlage; Zeit- und Maßnahmenplan zur Sanierung der Dächer im Schulzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/028/2024
Ö 20
Dachsanierung Baumberger Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 0

 VO/021/2024
Ö 21
Antrag auf Durchfahrtsverbot der Geschwister-Scholl-Straße im Ein- und Ausfahrtbereich Josef-Heydt-Straße für Nichtanlieger für PKW und LKW

Beschluss: zurückgestellt

 VO/029/2024
Ö 22
Aufhebung des Sperrvermerkes für einen Zuschuss an den Verein Füreinander-Miteinander e.V. und das weitere Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 14, , Nein: 2, , Enthaltung: 9, , Befangen: 1

 VO/031/2024
Ö 23
Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Havixbeck 2022/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 17, , Nein: 9, , Enthaltung: 0

 VO/032/2024
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 25
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information