SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.04.2023

Sitzung

HFA/002/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

19.04.2023

Zeit

19:03-20:32 Uhr

Einladung Aushang

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
Ö 3	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 4	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 5	Erneute Freigabe der Planung zur Erweiterung der Kita im Flothfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0	VO/017/2023	Verwaltungsvorlage VO 17 2023 Anlage 1 Grundriss VO 17 2023 Anlage 2 Ansichten VO 17 2023 Anlage 3 Bauabschnitte
Ö 6	Mobilitätskonzept der Gemeinde Havixbeck Einbringung und Vorstellung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7	VO/168/2022/1	Verwaltungsvorlage Anhang VO-168-2022-1 Entwurf Mobilitätskonzept Abschlussbericht
Ö 7	Anlage einer Hundewiese Darstellung des weiteren Vorgehens Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1	VO/031/2023	Verwaltungsvorlage Lageplan Hundewiese
Ö 8	Quelle des Habichtsbach erlebbar machen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/012/2023	Verwaltungsvorlage VO 012-2023 Anlage 1 Handskizze Konzept VO-012-2023 Anlage 2 Kostenschätzung Umgestaltung Quelle Habichtsbach
Ö 9	Kanalsanierungsprogramm 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/013/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 VO 013 2023 Kanalsanierungsprogramm 2023
Ö 10	Erlass einer Satzung hier: Veräußerung einer Teilfläche eines Interessentenweges Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6	VO/027/2023	Verwaltungsvorlage VO-027-2023 Anlage 1 Übersichtsplan VO-027-2023 Anlage 2 Lageplan, Detailplan Teilfläche VO-027-2023 Anlage 3 Bekanntmachung Abl 30.06.2023
Ö 11	Neufassung der Satzung für die Teilnahme von Kindern am Angebot der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/024/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 024 2023 Entwurf zur Neufassung der Satzung für die Teilnahme von Kindern am Angebot der OGS Anlage 2 zur VO 024 2023 Satzung in derzeitiger Fassung inkl. Änderungssatzungen Anlage 3 zur VO 024 2023 Synopse zur Neufassung der Satzung zur Teilnahme von Kindern am Angebot der OGS
Ö 12	Aufhebung des Sperrvermerks zur Erweiterung der Betreuungsplätze in der OGS zum Schuljahr 2023/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/025/2023	Verwaltungsvorlage
Ö 12.1	Gewährung eines Zuschusses für Energie und Heizung an die im Gemeindesportbund vertretenen Vereine Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	VO/036/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Übersicht Prioritätenliste
Ö 13	Notwendige Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2022 nach 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/033/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Ermächtigungsübertragungen nach 2023
Ö 14	Neufassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung sowie der Zuständigkeitsordnung Beschluss: zurückgestellt	VO/034/2023	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Hauptsatzung Neufassung 2023 Anlage 2 Synopse Hauptsatzung 2018 2023 Anlage 3 Geschäftsordnung Neufassung 2023 Anlage 4 Synopse Geschäftsordnung 2017 2023 Anlage 5 Zuständigkeitsordnung Neufassung 2023 Anlage 6 Synopse Zuständigkeitsordnung 2020 2023
Ö 15	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: