Sitzung
SBA/006/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung und Teilhabe
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.11.2022
Zeit
19:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 4
Berichte der Schulleitungen
 
Ö 4.1
Anne-Frank-Gesamtschule
 
Ö 4.2
Münsterlandschule Tilbeck
 
Ö 4.3
Baumberge-Schule
 
Ö 5
Bekanntgaben der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Information über die Anpassung der Kriterien bei der Aufnahme von Grundschulkindern in die OGS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 VO/158/2022
Ö 8
Bedarfsabhängige Erweiterung der Betreuungsplätze in der Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 VO/157/2022
Ö 9
Änderung der Satzung für die Bäder der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 VO/152/2022
Ö 10
Neuregelung der Vereinszuschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4

 VO/131/2022
Ö 11
Notfallhilfe Energie für Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 VO/167/2022
Ö 12
Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4

 VO/159/2022
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information