Sitzung
RAT/002/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Forum der Anne-Frank-Gesamtschule
Datum
25.03.2021
Zeit
19:00-23:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bürgerantrag der Anliegergemeinschaft LSG Schonebeck-Herkentrup
 
Ö 4.2
Antrag der SPD-Fraktion auf Wiedereinsetzung des AK Spielplatz
 
Ö 4.3
Prüfauträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 4.4
Schreiben der Seniorenunion CDU - Radwege
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Freigabe der Planungsgrundlagen für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Heimatzeugnis für das Kultur- und Begegnungszentrum Rabertshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/025/2021
Ö 7
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von 3 Windkraftanlagen in der Bauerschaft Herkentrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 15, , Nein: 11

 VO/024/2021/1
Ö 8
Entscheidung über den Standort für die Errichtung von Gebäuden für 2 Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 1

 VO/032/2021
Ö 9
Genehmigung des Entwurfes zur Sanierung des Schwimmerbeckens im Freibad Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/021/2021
Ö 10
SPD-Antrag zur Verbesserung und Entwicklung von gefördertem bzw. bezahlbarem Wohnraum für Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 16, , Enthaltung: 10

 VO/034/2021
Ö 11
SPD-Antrag auf Bildung einer Steuerungsgruppe mit dem Ziel die Auszeichnung "Fairtrade Town" zu erhalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/022/2021
Ö 12
Schaffung von strukturellen und personellen Möglichkeiten zur Erhöhung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/006/2021
Ö 13
Umwandlung der Schulstraße in eine Fahrradstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 15, , Nein: 11

 VO/004/2021
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung der Straße "Hangwerfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 16, , Nein: 10

 VO/016/2021
Ö 15
Antrag des Heimatvereins Havixbeck e.V.; Gestaltung Quellort Habichtsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/001/2021
Ö 16
Antrag des Imkervereins Havixbeck und Umgebung e.V. zur Pflanzung von 30 km Hecke innerhalb der Gemeinden Havixbeck und Nottuln sowie der Stadt Billerbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/008/2021
Ö 17
Entwicklung von weiteren Bauflächen im Ortsteil Hohenholte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/009/2021
Ö 18
Ergebnis der vorgezogenen Öffentichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplanentwurf "2. Erweiterung Wohnpark Habichtsbach" und Beschluss über die Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 16, , Enthaltung: 10

 VO/033/2021
Ö 19
Freigabe der Vergabegrenzen für die Beauftragung von Leistungen der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 16, , Nein: 10

 VO/020/2021
Ö 20
Antrag der Bezirksschüler*innenvertretung Kreis Coesfeld auf Mitwirkung im Ausschuss für Bildung und Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/031/2021
Ö 21
Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/038/2021
Ö 22
Notwendige Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2020 nach 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/035/2021
Ö 23
Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 16, , Nein: 8, , Befangen: 2

 VO/030/2021
Ö 24
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 15, , Nein: 11

 VO/040/2021
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 25.1
Herr Thewes - Öffnung und Tarifstruktur des Freibades
 
Ö 25.2
Herr Thewes - Schnelltests in der AFG
 
Ö 25.3
Frau Weitkamp - Osterfeuer
 
Ö 26
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information
 
N 31
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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