Begründung

s. anliegenden Antrag der Fraktion Bd. 90/Die Grünen vom 23.03.2020 mit Anlage (Satzung der Gemeinde Nottuln).

Jeder soll ein aktiver Teil der Gesellschaft sein können!

In diesem Sinne und vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Havixbeck durch verschiedene Akteure an unterschiedlichsten Stellen Maßnahmen ergriffen, die eine möglichst barrierefreie Teilhabe Aller am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

In Havixbeck wird seit dem Jahr 2006 in 5-Jahreszyklen parallel zur Wahlzeit des Gemeinderates ein Seniorenbeirat gewählt. In der vom Rat beschlossenen Satzung heißt es u.a.:

Der Seniorenbeirat nimmt die Interessen und Belange der älteren und älter werdenden Menschen und Menschen mit Behinderungen wahr und entwickelt Ideen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse … in der Gemeinde Havixbeck. Mitglieder des Beirates nehmen mit beratenden Stimme an den Fachausschüssen des Gemeinderates teil und ergreifen eigene Initiativen.

In Nottuln sind für die Wahrung der Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen seit Jahren ein(e) Teilhabebeauftragte(r) und ein Teilhabebeirat geschaffen worden (s. Anlage zum Antrag). Die übertragenen Aufgaben ähneln zum Teil dem Aufgabenspektrum des Havixbecker Seniorenbeirates. In der Vergangenheit hat es durchaus informelle Kontakte zwischen Teilhabebeirat aus Nottuln und dem Seniorenbeirat aus Havixbeck gegeben. Anders als in Havixbeck wirken in Nottuln im Teilhabebeirat neben den ehrenamtlich Tätigen  auch Vertreter der Senioren- bzw. Behinderteneinrichtungen sowie der Kirchen mit. Diese hauptamtlich Tätigen ermöglichen eine gute Verbindung zu den ehrenamtlich Aktiven und schaffen mit ihrer Fachkompetenz eine breite Beratungsgrundlage für die Belange der Inklusion.

Der Seniorenbeirat hat sich Ende letzten Jahres neu konstituiert. Im Sinne des Antragsanliegens könnten auch in Havixbeck erweiterte/neue Zuständigkeiten definiert und weitere Akteure für die Unterstützung in der Sache gewonnen werden. Insofern schlagen wir vor, Vertreter des Seniorenbeirates, der Kirchen. Vertretungen der Senioren- und Behinderteneinrichtungen und das gemeindliche Familienbüro zu einem Erörterungs- und Abstimmungsgespräch einzuladen. Ziel sollte sein, gemeinschaftlich Möglichkeiten zu entwickeln, wie die in Havixbeck bereits vorhandenen Strukturen verstärkt im Sinne von Inklusion und Teilhabe vernetzt und entwickelt werden können.

Über diesen Dialogprozess sollte der Ausschuss für Soziales, Bildung und Teilhabe  im 3. Quartal informiert werden, um ggfls. rechtzeitig für das nächste Haushaltsjahr notwendige Entscheidungen vorbereiten zu können.

Beschlussvorschlag

Zur Erhöhung und Verstärkung der Teilhabemöglichkeiten von Menschen am gesellschaftlichen Leben in Havixbeck soll unter Einbeziehung des Seniorenbeirates, der Kirchen, Vertretungen der Senioren- und Behinderteneinrichtungen sowie des gemeindlichen Familienbüros ein Dialogprozess in Gang gesetzt werden. Ziel soll sein, die Zusammenarbeit zu verstärken und zu entwickeln. Über den Fortschritt der Beratungen ist der zuständige Ausschuss im 3. Quartal 2021 zu informieren.

Finanzielle Auswirkungen:                                       nein

Finanzielle Auswirkungen 

Durch diesen Beschluss entstehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.

Jörn Möltgen