Sitzung
Rat/005/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Forum der Anne-Frank-Gesamtschule
Datum
10.10.2024
Zeit
19:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 5
Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/104/2024
Ö 6
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025 mit allen Anlagen gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/086/2024
Ö 8
Grundsteuerreform 2025 - Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Grundsteuer (einheitliche bzw. differenzierte Hebesätze)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/098/2024
Ö 9
Leitlinien für die zukünftige Nutzung von Windenergie auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/092/2024
Ö 10
Einrichtung eines neuen Bürgerbus-Angebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/079/2024
Ö 11
Umgang mit Pollern, Umlaufsperren etc. auf Straßen, insbesondere Radwegen bzw. Geh-/Radwegen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/077/2024
Ö 12
Umbau Hangwerfeld Piktogrammvariante

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/085/2024
Ö 13
Bau eines separaten Radweges an der Münsterstraße

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/094/2024
Ö 14
Bürgerradweg entlang der L 874 bis zur Kreuzung Wildermann; Bauabschnitt 2 und Bauabschnitt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/076/2024
Ö 15
Straßenendausbau im Gewerbegebiet Hohenholter Straße III; Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/075/2024
Ö 16
Ausbau der Netzinfrastruktur zur Verbesserung und Aufwertung der Sportstätten in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/084/2024
Ö 17
Antrag der Interessengemeinschaft Glasfaser Walingen auf Bezuschussung des Glasfaserausbaus 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/074/2024
Ö 18
Baugebiet Habichtsbach III; Schaffung eines Spielangebotes; weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/083/2024
Ö 19
Vorstellung des energetischen Konzeptes für das Baugebiet Masbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

 VO/097/2024
Ö 20
Entwicklungsperspektive Gewerbegebiet Schützenstraße
und Vergabekriterien Gewerbegrundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 VO/090/2024
Ö 21
Aufteilung des Bebauungsplanes Masbeck in zwei Planbereiche

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/096/2024
Ö 22
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gennerich III" und Beschluss über die Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/081/2024
Ö 23
Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz" im Verfahren gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/080/2024
Ö 24
Antrag auf Änderung der Friedhofssatzung - Neueinrichtung eines Arbeitskreises Friedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/099/2024
Ö 25
Vorstellung des vorliegenden Entwurfs der Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/078/2024
Ö 26
Dauerausstellung Sandsteinmuseum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/088/2024
Ö 27
Rahmenplanung Schulzentrum - Baumberge-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/049/2024/1
Ö 28
Offene Ganztagsschule im Primarbereich an der Baumberge-Schule (OGS); Evaluation und mögliche Anpassung des Zahlungsmodus für das Mittagessen

Beschluss: zurückgestellt

 VO/082/2024
Ö 29
Schaffung einer Stelle für Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/091/2024
Ö 30
Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/095/2024
Ö 31
Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc

Beschluss: zurückgestellt

 VO/103/2024
Ö 32
Gleichstellungsplan der Gemeinde Havixbeck für die Jahre 2024 bis 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/101/2024
Ö 33
Neu- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VO/102/2024
Ö 34
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 35
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 40.1
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information