SessionNet | Gemeinderat - 09.02.2023

Sitzung

Rat/001/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

09.02.2023

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Einladung Rat (Aushang)

Niederschrift Ö

Anlage 1 Antrag Grünpflegekonzept

Anlage 2 UKR Bericht 122022

Anlage 3 20230206 Antrag zur VO-003-2023 4-Gruppen-Kita jetzt

Korrektur Einladung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 3	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
Ö 4	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 5	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 6	Nutzungskonzept für eine Bike und Ride Anlage (gesicherte Fahrradabstellanlage) am Bahnhof in Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 0	VO/004/2023	Verwaltungsvorlage Anhang VO-004-2023 Nutzungs- und Ausstattungsrahmen Leezenbox Bahnhof
Ö 7	Errichtung und Modernisierung von Fahrradabstellanlagen im Ortskern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/005/2023	Verwaltungsvorlage Anhang VO-005-2023 Errichtung Modernisierung Fahrradabstellanlagen Ortskern
Ö 8	Ergebnis der Offenlage des Entwurfes zur 18. Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld I" und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 0	VO/006/2023/1	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO-006-2023-1 Planentwurf 18. BPÄ Anlage 2 zur VO-006-2023-1 Begründung 18. BPÄ Anlage 3 zur VO-006-2023-1 Stns TöBs und BürgerInnen anonymisiert
Ö 9	Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf zur 6. Änderung der 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz" und Beschluss über die Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/175/2022	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO-175-2022 Entwurf 6. BPÄ zur 1. Änd. Am Friedhof-Sportplatz A3 Anlage 2 zur VO-175-2022 Entwurf Begründung 6. BPÄ zur 1. Änd. Am Friedhof-Sportplatz A3 Anlage 3 zur VO-175-2022 Lärmgutachten NormecUppenkamp-13.07.2022 Anlage 4 zur VO-175-2022 Lärmgutachten RichtersHüls-01.06.2022 Anlage 5 zur VO-175-2022 Stns Bürger und TöBs
Ö 10	Freigabe der Vergabegrenzen für die Beauftragung von Leistungen der Sanierung der Heizungsanlage des Wohnheims Im Flothfeld 120 in Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0	VO/010/2023	Verwaltungsvorlage
Ö 11	Erweiterung der kommunalen Kita im Flothfeld; Freigabe der Vergabegrenzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 0	VO/003/2023	Verwaltungsvorlage
Ö 12	Bauliche Erweiterung der Johanniter-Kindertagesstätte Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VO/011/2023	Verwaltungsvorlage
Ö 13	Antrag auf Optimierung des Schülerbeförderungsverkehres der Anne-Frank-Gesamtschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 0	VO/139/2022/1	Verwaltungsvorlage
Ö 14	Aufwandsentschädigung für die Nutzung eines Privatraumes für die Tätigkeit als Schiedsperson bzw. stellv. Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VO/182/2022	Verwaltungsvorlage
Ö 15	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 16	Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: