Der Gemeinderat beschließt folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat nimmt den in der Anlage zur VO/004/2023 beschriebenen Nutzungs- und Ausstattungsrahmen zur Kenntnis, der gleichzeitig technische Grundlage für das Ausschreibungsverfahren ist.

 

Die Verwaltungsvorlage VO/004/2023 liegt vor.

Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit vom 19.01.2023, TOP 8

Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen vom 25.01.2023, TOP 8

Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2023, TOP 6

 

Herr Webering teilt mit, dass das Nutzungskonzept nicht wie ursprünglich gewünscht angepasst worden sei. Deshalb werde die CDU-Fraktion gegen den Beschlussvorschlag stimmen.

Abstimmungsergebnis: