Sitzung
UA/004/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.08.2023
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Maßnahmen bei der Unterhaltung der gemeindlichen Grünflächen
 
Ö 5
Bekanntgaben des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Jahresbericht und Maßnahmenplanung für das Jahr 2024 für das Klärwerk Havixbeck - Vorstellung Lippeverband
 
Ö 8
Maßnahmen zur Erhöhung der Quote erneuerbarer Energien, insbesondere im Bereich der Windkraft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 VO/058/2023
Ö 9
Aufbau und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagements

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/055/2023
Ö 10
Betriebskonzept zur B+R-Anlage am Bahnhof (Leezenbox)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/057/2023
Ö 11
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die auf dem Wertstoffhof entsorgt werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/052/2023
Ö 12
Sachstandsbericht Friedhof
 
Ö 13
Erneuter Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung und Ankauf von Grundstücken für eine Osttangente

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 VO/062/2023
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information