Sitzung
HFA/002/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.04.2016
Zeit
19:00-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Nationale Projekte Städtebau 2016
 
Ö 3.2
Verwaltungsgerichtsklage
 
Ö 4
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5
Konsolidierungsmaßnahmen
 
Ö 6
Einrichtung einer weiteren Gruppe für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Kath. Grundschule in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 004/2016
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 031/2016
Ö 8
Errichtung einer Wegebeleuchtung an dem Fußweg zwischen den Straßen "Auf dem Blick" und "Schmitz Kamp"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 032/2016
Ö 9
Alternative Grundstücke für Flüchtlingsunterkünfte
 036/2016
Ö 10
Bürgerantrag zur dauerhaften Aufstellung der Skulptur des Havixbecker Künstlers Ludwig Maria Vongries auf dem Havixbecker Friedhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 049/2016
Ö 11
Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2016
 051/2016
Ö 12
Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 050/2016
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information