SessionNet | Wahlausschuss - 06.06.2013 - 19:00-19:20 Uhr

Sitzung

WahlA/001/2013

Gremium

Wahlausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Die Tagesordnung ist gem. § 27 (4) letzter Satz der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Havixbeck verkürzt.

Datum

06.06.2013

Zeit

19:00-19:20 Uhr

Einladung Ausschuss

Einladung (Aushang)

Anlage zur Einladung am 06.06.2013 - Mitglieder Wahlausschuss 2013

Ö 1	Bestellung eines(r) Schriftführers(in) und Stellvertreters(in) für den Wahlausschuss Vorschlag der Verwaltung: Frau Böse, Stellvertreterin: Frau Overmeyer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 2	Verpflichtung der Ausschussmitglieder zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes nach § 6 (3) KWahlO
Ö 3	Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke und deren Abgrenzungen für die Kommunalwahl 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	069/2013	Verwaltungsvorlage 2013-VV 068 -Anlage 1- Einteilung der Wahlbezirke nach Straßen 2013-VV 069 -Anlage 2- Schreiben des Kreises Coesfeld v. 18.03.2013 2013-VV 069 -Anlage 3- Vorschlag zur Zusammenfassung der Gemeindewahlbezirke zu zwei Kreiswahlbezirken 2013-VV 069 -Anlage 4- Karte der Wahlbezirke 001 - 008 und 011 (Innenbereich) 2013-VV 069 -Anlage 5- Karte der Wahlbezirke 009 - 010 und 012 - 013 (Außenbereich) 2013-VV 069 -Anlage 6- Karte Kreiswahlbezirke
Ö	Ich weise darauf hin, dass der Wahlausschuss gem. § 2 (3) Kommunalwahlgesetz (KWahlG) ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Wahlleiters den Ausschlag.