Die Verwaltungsvorlage VO/010/2021 liegt vor.

 

Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist Herr Carsten Lang, vom Stadtplanungsbüro WoltersPartner zugeschaltet und erläutert anhand einer Power Point Präsentation die Vorschläge, die als Grundlage für die politische Beratung in Abstimmung mit der Verwaltung erarbeitet wurden und auch in der Verwaltungsvorlage als Anlage enthalten sind. Die PPP ist nochmals als Anlage 2 ins Ratsinformationssystem eingestellt. Er erläutert eingehend den Unterschied zwischen den Rege-lungsmöglichkeiten über einen Bebauungsplan bzw. die Möglichkeiten, durch vertragliche Verein-barungen zu steuern.

 

Er führt aus, dass für Festsetzung von ökologischen Standards über das Maß nach BauGB nach Möglichkeit ein Konzept vorliegen sollte, das die geplanten Regelungen für einen mittelfristigen Zeitraum und abgestimmt auf die kommunalen Verhältnisse als städtebauliche Grundlage darstellt. Diese Steuerungsabsichten müssen vom Gemeinderat beschlossen werden, damit sie als städtebauliches Konzept (vergleichbar mit dem Einzelhandelskonzept) eine wirksame und recht-lich belastbare Steuerungsmöglichkeit darstellen können.

 

Im Anschluss daran beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Es wird verabredet, dass die Fraktionen sich intern beraten und kurzfristig noch mit weiteren Fragen über die Verwaltung an Herrn Lang wenden können. Herr Möltgen und Frau Böse bitten darum, Fragen bzw. etwaige Anträge möglichst schnell an die Verwaltung zu richten, damit bis zur Ratssitzung in einer Woche entsprechende Antworten erarbeitet werden können. Herr Lang erklärt sich ebenfalls einverstanden.

 

Herr Möltgen dankt Herrn Lang, der auch noch zum Tagesordnungspunkt 6 online zugeschaltet bleiben wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Die Abstimmung erfolgt im Rat am 11.02.21.