Sitzung
HFA/006/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2023
Zeit
19:02-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5
Grünflächenkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/083/2023
Ö 6
Baugebiet Habichtsbach III; Schaffung eines Spielangebotes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7

 VO/086/2023
Ö 7
Erweiterung der Betreuungsplätze in der Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/096/2023
Ö 8
Abfallgebühren 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/085/2023
Ö 9
Gewässerunterhaltungsgebühren für das Veranlagungsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/090/2023
Ö 10
Abwassergebühren für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/097/2023
Ö 11
Antrag auf institutionelle Förderung des Vereins Füreinander-Miteinander e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 VO/100/2023
Ö 12
Entwurf der Haushaltssatzung 2024 mit Ihren Anlagen

Beschluss: zurückgestellt

 VO/095/2023
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information