Sitzung
UA/006/2010
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2010
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Maßnahmen bei der Unterhaltung der gemeindlichen Grünflächen
 
Ö 5
Bekanntgaben der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Havixbeck Zu diesem TOP ist ein Vertreter des Büros Rummler + Hartmann eingeladen, um den Konzeptentwurf vorzustellen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 107/2010
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Abwassergebühren für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 117/2010
Ö 9
Beratung über den Antrag der Hospizbewegung Havixbeck e.V. vom 03.09.2010 auf Errichtung eines Gedenksteines auf dem Aschestreufeld des Havixbecker Friedhofes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 103/2010
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Abfallgebühren 2011.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 113/2010
Ö 11
Beratung über die Verabschiedung einer Resolution zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-AbfG).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 116/2010
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 111/2010
Ö 13
Entwurf einer Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck
 100/2010
Ö 14
Bericht der Verwaltung über die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zum Einsatz von LED-Leuchttechnik im Bereich der Münsterstraße. Es erfolgt mündlicher Vortrag.
 
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 15.1
Anfrage des sachkundigen Bürgers Ostermann
 
Ö 15.2
Anfrage des sachkundigen Bürgers Ostermann
 
Ö 15.3
Anfrage des Ratsmitgliedes Spüntrup
 
Ö 15.4
Anfragen des Ratsmitgliedes Greiff
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information