Begründung

Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf 2015 ist am 18.12.2014 in den Rat eingebracht und von dort zur Beratung in die Fraktionen und Fachausschüsse verwiesen worden.

Die Bevölkerung ist auf die Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs 2015 auf der Homepage der Gemeinde Havixbeck hingewiesen worden. Am 29.01.2015 soll für die Einwohner/innen eine Informationsveranstaltung zum Thema durchgeführt werden.

Wie im Vorjahr soll auch in 2015 die Beratung in den einzelnen Fachausschüssen schwerpunktmäßig für diejenigen Produkte erfolgen, für die sich inhaltlich jeweils die originäre Zuständigkeit ergibt.

Die sich nach der Beratung im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2015 ggf. ergebenden Änderungen werden in einer Änderungsliste für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 18.02.2015 sowie im Rat am 26.02.2015 zusammengefasst.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

die im Haushaltsentwurf 2015 ausgewiesenen Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

0301 Baumberge-Schule, katholische Grundschule Havixbeck (Seiten 201 bis 204)

0302 Betreuung von Grundschulkindern (Seiten 205 bis 208)

0303 Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck (Seiten 209 bis 212)

0304 Schülerbeförderung (Seiten 213 bis 215)

0305 Forum/Mensa (Seiten 217 bis 220)

0402 Förderung des Musikschulwesens (Seiten 225 bis 228)

0501 Leistungen nach dem SGB II (Seiten 139 bis 141)

0502 Leistungen nach dem SGB XII (Seiten 143 bis 145)

0503 Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Seiten 147 bis 149)

0504 Soziale Einrichtungen (Seiten 315 bis 318)

0505 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege (Seiten 241 bis 243)

0506 Betreuung von Asylbewerbern (Seiten 245 bis 247)

0507 Wohngeld & sonstige soziale Leistungen (Seiten 249 bis 251)

0601 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Seiten 253 bis 256)

0602 Jugendförderung (Seiten 257 bis 259)

0603 Kinderspiel- & Bolzplätze (Seiten 319 bis 322)

0801 Allgemeine Sportförderung (Seiten 261 bis 263)

0802 Sportstätten (Seiten 323 bis 326)

0803 Bäder (Seiten 327 bis 330)

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport am 10.02.2015 anzuerkennen und zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen                         ja

Finanzielle Auswirkungen

Vgl. Haushaltsausführung!

Klaus Gromöller