Begründung

Mit Schreiben vom 01.05.2023 sowie Verzichtserklärung vom 08.05.2023 hat Herr Nikolas Specht mit Wirkung zum 01.05.2023 sein Ratsmandat niedergelegt. Nachfolger ist Herr Peter Curtius, der in der Ratssitzung am 15.06.2023 in den Rat eingeführt wird.

Aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Specht ist eine Neubesetzung in den Ausschüssen erforderlich, in denen er bislang mitgewirkt hat.

Mit Mail vom 14.06.2023 benannte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Herr Dr. Höfener, Herrn Peter Curtius als Mitglied im WA und im HFA sowie als stellvertretendes Mitglied im WPA und Herrn Uwe Tchorz als Mitglied im RPA und WPA.

Eine Neu- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates erfolgt in entsprechender Anwendung des § 50 Abs. 3 GO NRW. Ein einstimmiger Beschluss der Ratsmitglieder über die Annahme des Wahlvorschlages ist ausreichend. Kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande, so wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang abgestimmt.

Gegen die vorgeschlagenen Benennungen und eine entsprechende Beschlussfassung bestehen seitens der Verwaltung im Sinne der vorstehenden Ausführungen keine Bedenken.

Beschlussvorschlag 

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Personen für die nachstehenden Ausschüsse als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied zu benennen:

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales und Kultur (WA)

Mitglied: Peter Curtius

Haupt- und Finanzausschuss (HFA)

Mitglied: Peter Curtius

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

Mitglied: Uwe Tchorz

Wahlprüfungsausschuss (WPA)

Mitglied: Uwe Tchorz

stellvertretendes Mitglied: Peter Curtius

Finanzielle Auswirkungen:                                                        nein

Finanzielle Auswirkungen 

Keine