Begründung 

In den Fachausschüssen wird regelmäßig über die erforderlichen Arbeiten an den Straßen, Wegen, Plätzen und weiteren Infrastruktureinrichtungen berichtet. Die erforderlichen Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten sind regelmäßig durchzuführen und dienen neben der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dem Substanzerhalt und – werteerhalt des Infrastrukturvermögens.

Das Straßen- und Wegeprogramm Stand 2022 wurde auf Grundlage des Programmes aus dem Jahr 2020 (Vorlage VO/105/2019, siehe Referenz zur Vorlage, nur online im Ratsinformationssystem) fortgeschrieben.

Als kontinuierlich durchzuführende Maßnahmen sind im dem Straßen- und Wegekonzept folgende Punkte enthalten:

• Nr. 1: Verkehrssicherung der Straßen, Wege, Plätze
• Nr. 2: Verkehrssicherung an Bahnübergängen
• Nr. 3: Straßenabläufe, Grabenunterhaltung
• Nr. 4: Fahrbahnmarkierung und Beschilderung
• Nr. 5: Instandsetzung der Rad-u. Wanderwegen
• Nr. 6:Gehweginstandsetzung

Weiterhin wurden die im Straßen- und Wegeprogramm 2020 enthaltenen, und aufgrund der langen Stellenvakanz im Bereich Tiefbau noch nicht durchgeführten Maßnahmen aufgenommen::

• Nr. 7: Deckensanierung Zufahrt Schmitz Kamp / Dauerparkplätze
• Nr. 8: Deckensanierung Auf dem Blick 1. und 2. Kreisel
• Nr. 9 Deckensanierung Lasbeck

Diese werden nun für eine mögliche Durchführung im Jahr 2022 vorbereitet. Zu gegebener Zeit werden frühzeitig alle politischen Gremien über die Sanierungsmaßnahmen informiert ggfls. zwecks Beschlussfassung beteiligt.

Die Maßnahmen 10 a Kolpingstraße: Erneuerung der Straßenabläufe in offener Bauweise und 10b: Deckensanierung Kolpingstraße auf dem Programm 2020 werden ab September diesen Jahres durchgeführt.

Beschlussvorschlag 

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2022 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 300.000,00 € werden aus den im Haushaltsplan 2022 unter dem Produkt 1201 Verkehrsflächen und –anlagen veranschlagten Mitteln bereitgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:                                        ja

Finanzielle Auswirkungen 

Insgesamt werden zur Unterhaltung des Straßennetzes 300.000,00 € benötigt.

Diese werden im Haushaltsplan 2022 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, bereitgestellt.

Die zur Verfügung gestellten Mittel dienen im Wesentlichen zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht sowie insbesondere für den Werterhalt gemeindeeigener Verkehrsanlagen.