Begründung
Der Verwaltung liegt o.g. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vor.
Der zuständige Aufgabenträger im ÖPNV ist der Kreis Coesfeld bzw. der Zweckverband Münsterland. Die Einrichtung einer neuen Beförderungsoption ist mit dem ZVM abzustimmen.
Im Jahr 2019 hat die Verwaltung bereits einen Förderantrag für Mittel aus dem Projekt „Mobiles Münsterland- ein Reallabor für Mobilität im ländlichen Raum“ gestellt“. Da zu diesem Zeitpunkt noch keine Fördervoraussetzungen bekannt waren, gab es noch keine genauen Definitionen für ein Projekt.
Eine Rückfrage bei dem Zweckverband Münsterland als federführende Institution bei der Betreuung des Förderprojekts ergab, dass ein konkreter projektbezogener Antrag für eine Prüfung der Fördermittelvergabe vorliegen muss. In diesem Zusammenhang passe die Maßnahme „Havixbeck on demand“ grundsätzlich in die Förderkulisse. Eine Förderzusage sei allerdings von vielen Faktoren abhängig und nicht unbedingt gesichert.
Der ZVM hat angeboten, diesen Förderantrag zu begleiten und für weitere Auskünfte bereit zu stehen.
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, diese Fördermittel zur Unterstützung der Konzeptionierung oder in der ersten konkreten Umsetzungsphase des Projekts zu nutzen. Die Förderung kann nur ein Anschub sein. Spätere Kosten sind durch die Kommune zu übernehmen, z.B. im Rahmen der Kreisumlage bei der Mitfinanzierung des ÖPNV.
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein Mobilitäts-Pilotprojekt „Havixbeck on demand“ mit dem zuständigen Aufgabenträger im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Kreis Coesfeld bzw. Zweckverband Münsterland (ZVM) umsetzbar ist. Zugleich wird die Kommune beauftragt, eine mögliche Förderkulisse zu prüfen, die das Projekt unterstützt.
Finanzielle
Auswirkungen: ja
Finanzielle Auswirkungen
Unabhängig von einer möglichen Anschubförderung sind Folgekosten zu erwarten. Eine Bezifferung ist erst möglich, wenn mit dem ZVM erste Gespräche für eine Umsetzung des Projektes stattfinden.
i.V.
Monika Böse