Begründung 

Der Antragssteller bittet die Verwaltung einen Vorschlag zur langlebigen Ausbesserung oder stetigen und fachgerechten Verkehrssicherung des Interessentenweges der Masbecker Heide im beschrieben Abschnitt zu erarbeiten.

Interessentenwege werden gemäß dem Gesetz über die durch Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen Angelegenheiten durch die Gemeinde verwaltet, sie ist nicht Eigentümerin des Interessentenweges. Der Bürgermeister ist Vorsitzer der Interessentenschaft der Masbecker Heide und hat dafür zu sorgen, dass die gemeinschaftlichen Anlagen von den dazu Verpflichteten unterhalten werden.

Der Interessentenweg Flur 25, Flurstück 76 dient der Erschließung mehrerer landwirtschaftlicher Flächen und als Zuwegung von 2 Objekten und wird mit schweren landwirtschaftlichen Geräten befahren. Diese Interessentenwege müssen von ihren Anliegern und vorrangigen Nutzern instand gehalten werden.

Anders könnte der Sachverhalt bei Vorlage eines öffentlichen Interesses aussehen, wenn auf dem Interessentenweg z.B. eine Schulbuslinie, eine ausgewiesene Radroute liegen würde oder der Interessentenweg der Erschließung eines großen Arbeitgebers mit touristischer Bedeutung für die Gemeinde dienen würde. Dieses ist bei diesem Interessentenweg nicht der Fall. Von daher beschränken sich die gemeindlichen Maßnahmen auf die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die Kosten werden nach Möglichkeit aus den Beständen der Interessentenkasse getragen.

Diese weist einen Bestand von zurzeit 1.122,70 € aus.

Da auf dem Interessentenweg der Masbecker Heide lediglich ein wassergebundener Oberbau vorhanden ist kommt aus meiner Sicht dann nur ein Vollausbau des Weges in Betracht. Somit ergeben sich bei einer überschlägigen Berechnung Kosten in Höhe von:

(3,5 mAsphalt + 2 * 0,5 mBankette) * 415 mLänge = 1.868 m²

1.868 m² * 65 €/m²Netto = 121.420 €Netto

Etwaig wäre noch über eine doppelte Oberflächenbehandlung (OB) nachzudenken. Diese Idee ist - aufgrund der örtlichen Gegebenheiten - nicht zielführend. Die doppelte Oberflächenbehandlung kommt bei einem relativ starken Rissbild der Asphaltschicht zum Einsatz, wenn zu erwarten ist, dass die einfache OB als Rissüberbrückung nicht mehr ausreicht und deshalb eine flexiblere Schicht erforderlich ist. Aus meiner Sicht sind beim Interessentenweg Masbecker Heide die Voraussetzungen zur Anwendung dieses Verfahrens nicht gegeben, da der Asphaltunterbau fehlt. Es handelt sich hierbei um einen geschotterten Interessentenweg. Die Haltbarkeit einer doppelten Oberflächenbehandlung auf diesem Unterbau wäre stark eingeschränkt.

Sollte der Antragsteller Interesse an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau des Interessentenweges bzw. Materiallieferungen zur eigenständigen Durchführung der Instandhaltung oder noch Rückfragen haben, dann wird die Verwaltung den Prozess selbstverständlich positiv unterstützen.

Der Weg wurde in den vergangenen Monaten von unserem gemeindlichen Bauhof entsprechend der notwendigen Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht ausgebessert.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt den Interessentenweg Masbecker Heide zwischen Masbeck 28 und der L 581 / Haus Füsting weiterhin im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu kontrollieren und die sich daraus ergebenen Verkehrssicherungsmaßnahmen durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen:                                                      nein

Finanzielle Auswirkungen 

Die Kosten der laufenden Unterhaltung.

Klaus Gromöller