Begründung
Sachverhalt und
Stellungnahme
Siehe hierzu den
Bericht zur Straßenunterhaltung aus Fachbereich III ist als Anlage 1 zum
Protokoll im HFA 001/2019 vom 06.02.2019 im Ratsinformationssystem (nur
online).
Die Vor-Ort
Besichtigung mit den Rats- und Ausschussmitgliedern erfolgte am 11.07.2019.
Folgende Maßnahmen sind durchgeführt worden bzw. stehen vor der Ausführung:
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Nr. 1: Verkehrssicherung der Straßen, Wege,
Plätze
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Nr. 2: Verkehrssicherung an Bahnübergängen
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Nr. 3: Straßeneinläufe, Grabenunterhaltung
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Nr. 4: Fahrbahnmarkierung und Beschilderung
-
Nr. 5: Instandsetzung der Rad-u. Wanderwegen
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Nr. 7: Deckensanierung Herkentruper Straße
- Nr. 8: Deckensanierung Stapeler Straße
Die Gehweginstandsetzungen (Maßnahmenkatalog Nr. 6) wurde aufgrund des Glasfaserausbaus zurückgestellt.
Die betroffenen Gehwegabschnitte werden in den Folgejahren weiter kontrolliert (Gewährleistungsansprüche)
Die Gehweginstandsetzung an nicht betroffene Abschnitte wird weiter vorangetrieben.
Zu gegebener Zeit werden frühzeitig alle Gremien über die Sanierungsmaßnahmen informiert ggfls. beteiligt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat
beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2020 auf Grundlage des
als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von
300.000,00 € werden aus den im Haushaltsplan 2020 unter dem Produkt 1201,
Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln bereitgestellt.
Finanzielle
Auswirkungen: ja
Finanzielle Auswirkungen
Insgesamt
werden zur Unterhaltung des Straßennetzes 300.000,00 € benötigt.
Diese
werden im Haushaltsplan 2020 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und
–anlagen, bereitgestellt.
Die zur
Verfügung gestellten Mittel dienen im Wesentlichen zur Erfüllung der
Verkehrssicherungspflicht sowie insbesondere für den Werterhalt gemeindeeigener
Verkehrsanlagen.