SessionNet | Neu- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Betreff

Neu- und Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Vorlage

VO/099/2019

Art

Verwaltungsvorlage

2019 - VO 99 - Anlage 1 - Schreiben der CDU-Fraktion vom 23.09.2019

Begründung

Mit Schreiben vom 15.07.2019 sowie Verzichtserklärung vom 18.07.2019 hat Frau Elke Hoffmann mit Wirkung zum 01.09.2019 ihr Ratsmandat niedergelegt. Nachfolgerin von Frau Hoffmann ist Frau Anke Leufgen, die in der Ratssitzung am 10.10.2019 in den Rat eingeführt wird.

Aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Hoffmann ist eine Neu- bzw. Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen erforderlich.

Die von der CDU-Fraktion demgemäß beantragte Neu- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse des Rates ist dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben vom 23.09.2019 zu entnehmen.

In einem Telefonat teilte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Herr Friedbernd Krotoszynski, ferner mit, dass Herr Dr. Knut Metzler als neuer sachkundiger Bürger benannt wird. Herr Dr. Metzler soll als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof, im Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung, im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur sowie im Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport mitwirken.

Für Neu- und Umbesetzungen der Ausschüsse ist gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW ein einstimmig zu fassender Ratsbeschluss notwendig und ausreichend. Kommt ein einstimmiger Ratsbeschluss nicht zustande, so ist über eine Neubesetzung der Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang zu entscheiden.

Gegen die vorgeschlagenen Benennungen und eine entsprechende Beschlussfassung bestehen seitens der Verwaltung im Sinne der vorstehenden Ausführungen keine Bedenken.

Die Verwaltung wird nach Beschlussfassung die Auflistungen der Besetzungen der Ausschüsse dem Ratsprotokoll als Anlage beifügen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung aufgrund der Anträge der CDU-Fraktion sowie der FDP-Fraktion folgende Personen für die Umbesetzung der nachstehenden Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck zu benennen:

Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof

Mitglied: Anke Leufgen (RM, CDU)

Mitglied: Werner Ossig (skB, CDU)

stellvertretendes Mitglied: Dr. Knut Metzler (skB, FDP)

Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung