Begründung
Am
14.11.2018 wurde die Beratung zur Stellungnahme zum Entwurf des
Nahverkehrsplans
von der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und
Friedhof abgesetzt, weil die neuen innerschulischen Pendelverkehre zwischen
Billerbeck und Havixbeck noch nicht in die Nahverkehrsplanungen einbezogen
wurden und entsprechende Gespräche mit dem Aufgabenträger geführt werden
sollten.
So
hat die Verwaltung eine Fristverlängerung zur Anhörung gebeten, um diesen neuen
Aspekt im Bereich der Schülerverkehre in den NVP einfließen zu lassen.
In
einem persönlichen Gespräch hat der Geschäftsführer des ZVM/Bus, Herr Tranel
erläutert, dass eine Verlängerung der Anhörung nicht möglich sei, weil aus
Fristgründen zu anstehenden Vergabeverfahren im ÖPNV in der ersten
Sitzungsfolge bereits der NVP vom Kreistag zu beschließen sei.
Herr
Tranel hat aber auch darauf hingewiesen, dass der NVP den Rahmen für einen sich
stetig dynamisch entwickelnden Öffentlichen Personennahverkehr setzt, in dem
weiterhin Anpassungen unterjährig möglich sind.
Bis
zum 15.01.2019 sollen daher die Gebietskörperschaften ihre Stellungnahmen an
den Zweckverband SPNV Münsterland Fachbereich Bus (ZVM) abgeben. Die
Stellungnahme erfolgte fristgerecht, welche Sie zu Ihrer Kenntnisnahme und der
Bitte um Zustimmung in der Anlage 1 zu dieser VO 011/2019 finden.
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof nimmt die Berichtsvorlage mit der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Entwurf des 3. Nahverkehrsplans zustimmend zur Kenntnis.
Finanzielle
Auswirkungen: nein
Finanzielle Auswirkungen
Keine
Klaus Gromöller