2. Begründung

Sachverhalt und Stellungnahme

Anhand der als Anlage zur Verwaltungsvorlage in Session verfügbaren Übersichtskarte der WfC Wirtschaftsförderung des Kreises Coesfeld GmbH wird der Stand zum 13.04.2011 zur Versorgung mit Datenraten in Havixbeck aufgezeigt. Hier ist zu erkennen, dass wesentliche Bereiche des Ortskerns mit einer Datenrate von 16 MB/Sek. aktuell versorgbar sind, in Abhängigkeit von der Entfernung zum Standort des Hauptverteilers sind an den Ortsrändern 2 bis 6 MB/Sek. zu erzielen. Auffällig ist auch, dass die gesamte Ortschaft Hohenholte mit einer Datenrate von < 1 MB/Sek. angegeben wird und somit als weißer Fleck zu bezeichnen ist.

Wie in der letzten Ratssitzung mitgeteilt, erfährt diese Situation eine grundlegende Veränderung dadurch, dass die Fa. Vodafone den Sendemast im Hangwerfeld mit der LTE-Technik ausgerüstet hat, die im Rahmen der digitalen Dividende Funkfrequenzen ausnutzt, die früher beim analogen terrestrischen Fernsehen genutzt worden sind. Nach Angaben von Vodafone ist mit dieser Technik eine Datenrate von 50 MB/Sek. erreichbar, d.h. Havixbeck wird mit einem schnellen Internet-Anschluss in hochwertiger VDSL-Qualität versorgt sein.

Zusätzlich werden in der Münsterstraße Leerrohre für Glasfaserleitungen im Zuge der Erneuerungsmaßnahmen verlegt, weiterhin ist vorgesehen, dass im noch zu erschließenden Gewerbegebiet Hohenholter Str. III ebenfalls Leerrohre in die Erschließungsstraße eingebaut werden. Mit diesen Maßnahmen soll erreicht werden, dass bei einem evtl. späteren Ausbau des Glasfasernetzes teure Tiefbauarbeiten vermieden werden können, währenddessen momentan im Verhältnis zu den Gesamtbaumaßnahmen niedrige Zusatzbeträge aufgewendet werden müssen.

Der Ausbau einer Glasfaserinfrastruktur wird von der Gemeindeverwaltung Havixbeck nach wie vor angestrebt, da sich der Bedarf an größeren Datenraten in Zukunft weiter entwickeln wird und nach jetzigen Erkenntnissen die Funktechnik keine noch höheren Datenraten zulassen wird. Weiterhin ist die Funktechnologie ein sog. „shared medium“, d.h. wenn über ein bestimmtes Maß hinaus sehr viele Nutzer in einer Funkzelle gleichzeitig tätig sind, kann die Datenrate absinken. In Gesprächen mit mehreren in Region tätigen Versorgungsunternehmen wurde immer wieder auf die entstehende Wirtschaftlichkeitslücke hingewiesen, die dadurch entsteht, dass die hohen Investitionskosten in Glasfasertechnologie einer relativ geringen Anzahl von Nutzern gegenüber steht. Dies unterscheidet grundsätzlich den ländlichen vom städtischen Raum. D.h. ohne Deckung dieser Wirtschaftlichkeitslücke durch Förder- und Kommunalegelder sind diese Firmen auch nicht bereit, konkrete Planungen voranzutreiben.

Nach Angabe der WfC gibt es folgende Optionen zum Ausgleich der Wirtschaftlichkeitslücke des Betreibers:

·       durch die Übernahme von Tiefbauarbeiten,

·       die Gewährung eines verlorenen Zuschusses (auf Basis der Förderrichtlinien des Landes NRW), kommunale Investition in die Infrastruktur und anschl. Vermietung an einen privaten Betreiber (auf Basis der Leerrohr-Rahmenregelung des Bundes) sowie

·       kommunale Investition in die Infrastruktur und anschließend Vermietung an einen privaten Betreiber (unter Anwendung des sog. Private Investor-Tests).

Hierbei sind kommunalrechtliche, vergaberechtliche, beihilferechtliche, kartellrechtliche und telekommunikationsrechtliche Fragen zu beachten. Weiterhin weist die Wirtschaftsförderung des Kreises Coesfeld darauf hin, dass der Ausbau eines Glasfasernetzes ein Langfristprojekt ist. Es lässt sich wirtschaftlich vertretbar nur im Zuge von Mitverlegungen oder bei Neuerschließungen realisieren. Weiterhin empfiehlt die WfC einen Masterplan zum Breitbandausbau zu erstellen, um das Langfristprojekt FTTH-Ausbau (Fibre to the Home) zielgerichtet realisieren zu können.

Zusammenfassend ist zu bemerken, dass die Gemeinde Havixbeck momentan durch die LTE-Versorgung eine sehr positive Position im Kreis Coesfeld einnimmt. Durch diese Funklösung ist eine erheblich höhere Datenrate sowohl im Ortsteil Hohenholte als auch in den Bauernschaften möglich, die durch konventionelle Leitungsanbindungen so kurzfristig auf keinen Fall umsetzbar gewesen wären. Durch die unmittelbare Nähe des Senders zum neu zu erschließenden Gewerbegebiet Hohenholter Str. III ist davon auszugehen, dass dort eine unter den jetzigen Umständen optimal gegebene Datenversorgung für Gewerbetreibende gegeben sein wird.

1. Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr, Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

3. Finanzielle Auswirkungen

Bei der LTE-Funktechnik der Fa. Vodafone: Keine.

Schätzung für die Ausarbeitung eines Masterplans: 25.000 € bis 30.000 € (nach Haushaltsansatz und –beschluss der Gemeinde Havixbeck).

Wirtschaftlichkeitslücke grob geschätzt im unteren 6stelligen Euro-Bereich, abhängig von Angaben in einem ggfls. zu tätigenden Ausschreibungsverfahren, abhängig von den Anbindungsmöglichkeiten an die Hauptversorgung, abhängig von den zur Verfügung stehenden Fördermitteln (Anmerkung: Da die Fördermittel vom Land NRW verteilt werden, ist damit nicht vor Rechtskräftigkeit des Landeshaushalts zu rechnen).