Begründung
Siehe anliegenden Antrag der CDU-Fraktion.
Ein Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Wasser- und Bodenverbände Westfalen-Lippe wird das Projekt in der Sitzung erläutern.
Zur Umsetzung der geplanten Maßnahme sind zunächst die
liegenschafts- und wasserrechtlichen Voraussetzungen zu prüfen und die
erforderlichen Genehmigungen einzuholen. Des Weiteren ist zu klären, ob es sich
um eine zuwendungsfähige Maßnahme handelt und Fördermittel beantragt werden
können.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat
beauftragt die Gemeindeverwaltung Havixbeck gemäß dem als Anlage beigefügten
Antrag der CDU-Fraktion, alle notwendigen Schritte zur Anlage eines Bypasses
zur Aufhebung eines möglichen Rückstaus mit seinen Überschwemmungen an der K 50
gelegenen Aabrücke Hohenholte durchzuführen. Die Umsetzung der Maßnahme soll
bis spätestens Oktober 2019 erfolgen.
Finanzielle
Auswirkungen: ja
Finanzielle Auswirkungen
Eine Kostenberechnung für den Bau des Bypasses liegt noch
nicht vor. Je nach Gestaltung und Ausführung der Maßnahme wird der Kostenrahmen
auf 60.000€ - 80.000€ geschätzt. Im Haushaltsplan 2018 sind auf Seite 327 unter
der Position KNL-013 für Kanalerneuerungsmaßnahmen einschließlich der
Erstellung des Bypasses insgesamt 150.000€ eingeplant.