Begründung 

Mit Schreiben vom 24.07.2017 sowie Verzichtserklärung vom 10.08.2017 hat Frau Dr. Anja Schirmacher mit Wirkung zum 01.09.2017 ihr Ratsmandat niedergelegt. Nachfolger von Frau Dr. Schirmacher ist Herr Wilfried Brüggemann, der in der Ratssitzung vom 12.10.2017 in den Rat eingeführt wird.

Aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Schirmacher ist eine Neubesetzung in Verschiedenen Ausschüssen erforderlich.

Die Neu- bzw. Umbesetzung ist seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen per Mail vom 13.09.2017 wie folgt beantragt worden:

Bau- und Verkehrsausschuss

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur

Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Mitglied: Frau Dr. Anja Schirmacher, als sachkundige Bürgerin

Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport

Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann (für Frau Elisabeth Annas)

Stellvertretendes Mitglied: Frau Elisabeth Annas

Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof

Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Frau Elisabeth Annas (als Nachfolgerin für Frau Dr. Anja Schirmacher)

Mitglied: Frau Elisabeth Annas (als Nachfolgerin für Frau Dr. Anja Schirmacher)

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Rechnungsprüfungsausschuss

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Haupt- und Finanzausschuss

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Wahlausschuss

Mitglied: Herr Uwe Tchorz (als Nachfolger von Frau. Dr. Anja Schirmacher)

Für Neu- und Umbesetzungen der Ausschüsse ist gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW ein einstimmig zu fassender Ratsbeschluss notwendig und ausreichend. Kommt ein einstimmiger Ratsbeschluss nicht zustande, so ist über eine Neubesetzung der Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang zu entscheiden.

Gegen die vorgeschlagenen Benennungen und eine entsprechende Beschlussfassung bestehen seitens der Verwaltung im Sinne der vorstehenden Ausführungen keine Bedenken.

Die Verwaltung wird nach Beschlussfassung die Auflistungen der Besetzungen der Ausschüsse dem Ratsprotokoll als Anlage beifügen.

Beschlussvorschlag 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung aufgrund des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Personen für die Nach- und Umbesetzung der nachstehenden Ausschüsse zu benennen:

Bau- und Verkehrsausschuss

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur

Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Mitglied: Frau Dr. Anja Schirmacher, als sachkundige Bürgerin

Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport

Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Stellvertretendes Mitglied: Frau Elisabeth Annas

Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof

Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Frau Elisabeth Annas

Mitglied: Frau Elisabeth Annas

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Rechnungsprüfungsausschuss

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Haupt- und Finanzausschuss

Stellvertretendes Mitglied: Herr Wilfried Brüggemann

Wahlausschuss

Mitglied: Herr Uwe Tchorz

Finanzielle Auswirkungen:                          nein

Finanzielle Auswirkungen

Keine