Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt die Erschließungsplanung für das Baugebietes Masbeck Teil 1 auf Grundlage der in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz, Energie und Nachhaltigkeit am 14.09.2021 (Folie 3 der dem Protokoll als Anlage 4 beigefügten Präsentation) vorgestellten Planung.

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/085/2021 liegt vor.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit vom 14.09.2021, TOP 10

Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen vom 23.09.2021, TOP 11

 

Frau Böse berichtet, dass im Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen der Planentwurf erläutert wurde. Prüfaufträge wurden formuliert. Die Beschlussempfehlung erfolgt auf Basis dieses Entwurfes.

 

Herr Krotoszynski fragt, wie hoch die finanziellen Auswirkungen sind. In der Verwaltungsvorlage sind die Beträge nicht ersichtlich.

Frau Böse erklärt, dass es bisher nur grobe überschlägige Ermittlungen geben kann und damit noch keine konkreten Zahlen vorliegen.

 

Herr Eilers fragt, ob die Erschließungskosten auf die gesamten Anlieger umzulegen sind.

Frau Böse antwortet, dass die Errichtung des Kreisverkehrs nicht beitragspflichtig ist und somit zulasten der Gemeinde geht. Aus Sicht von Bürgermeister Möltgen sind diese jedoch bei der Ermittlung der zukünftigen Grundstückspreise zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis: