Sitzung: 06.06.2012 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Vorlage: 066/2012
Die Verwaltungsvorlage 066/2012 liegt vor.
Ausschussvorsitzender Wilken erläutert zunächst die Inhalte aus der Verwaltungsvorlage.
Nach dem Vorschlag der Verwaltung sollen zunächst die ersten drei Positionen auf der Prioritätenliste abgearbeitet werden. Die Mängel und die Vorschläge zur Sanierung dieser drei Positionen werden kurz vorgestellt.
Seitens der Ausschussmitglieder wird jedoch vorerst eine erneute Begutachtung der Verkehrsflächen befürwortet, da es möglicherweise in der Zwischenzeit zu Verschiebungen in den Prioritäten oder zu größeren Schäden an anderen Stellen gekommen sein könnte. Es wird ein Termin zur Befahrung der Strecken abgesprochen und zwar für
Donnerstag, den 14.06.2012 18.00 Uhr
Treffpunkt am Rathaus.
Seitens der Fraktionen werden jeweils ein oder zwei Personen teilnehmen. Bürgermeister Gromöller weist darauf hin, dass Schulwege und innerörtliche Gemeindestraßen in der Priorität oben angesiedelt sein sollten. Interessentenwege sind in der Übersichtstabelle separat dargestellt. Für deren Unterhaltung sind Mittel der Interessentenschaft einzusetzen.
Auf Nachfrage erläutert Herr
Wientges kurz, dass 15.000 € der eingestellten Mittel für die Beseitigung
entsorgungspflichtiger Abfälle und 25.000 € für die laufende Unterhaltung der
Straßenflächen und – anlagen (Beseitigung von Schlaglöchern,
Markierungsarbeiten usw.) vorgesehen sind. Ausschussvorsitzender Wilken bittet die Verwaltung künftig bei der
Beseitigung entsorgungspflichtiger Abfälle strukturierter vorzugehen, um die
Entsorgungskosten zu senken.
Ein Beschluss wird in der heutigen Sitzung nicht gefasst. Nach Bereisung der Verkehrsflächen soll in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses weiter beraten werden.