Begründung
Sachverhalt und
Stellungnahme
Folgende Maßnahmen sind 2018 durchgeführt worden:
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Nr. 1: Verkehrssicherung der Straßen, Wege,
Plätze
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Nr. 2: Verkehrssicherung an Bahnübergängen
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Nr. 3: Straßeneinläufe, Grabenunterhaltung
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Nr. 4: Fahrbahnmarkierung und Beschilderung
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Nr. 5: Instandsetzung der Rad- u. Wanderwege
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Nr. 6: Gehweginstandsetzung
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Nr. 7: Fahrbahnsanierung Stapeler Straße Abschnitt
3
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Nr. 9: punktuelle Instandsetzungen der Fahrbahn,
Hohenholte
Zu gegebener Zeit werden die politischen Gremien über die Sanierungsmaßnahmen informiert ggfls. beteiligt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat
beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2019 auf Grundlage des
als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von
250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung in Höhe von 100.000 € und
zum anderen aus den im Haushaltsplan 2019 unter dem Produkt 1201,
Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 150.000 €
bereitgestellt.
Finanzielle
Auswirkungen: ja
Finanzielle Auswirkungen
Zur Umsetzung des
Maßnahmenkatalogs 2019 werden die finanziellen Mittel von 250.000,00 € benötigt.
Diese setzen sich zum einen aus der Rückstellung in Höhe von 100.000 € und zum
anderen aus den im Haushaltsplan 2019 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen
und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 150.000 € zusammen.
Die zur Verfügung
gestellten Mittel dienen im Wesentlichen zur Erfüllung der
Verkehrssicherungspflicht sowie insbesondere für den Werterhalt gemeindeeigener
Verkehrsanlagen.