Sitzung: 27.11.2014 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Änderungen
der Tagesordnung werden wie folgt vorgenommen:
Ausschussvorsitzender
Dirks schlägt für die CDU-Fraktion vor, den Tagesordnungspunkt 9 „Städtebauliche
und gestalterische Festsetzungen für den Bebauungsplanentwurf ‚Wohnpark
Habichtsbach II‘ unter Einbeziehung der Informationen aus der Bürgerversammlung
am 4.11.2014“ von der Tagesordnung abzusetzen, da viele Informationen nur im
Ratsinformationssystem eingestellt worden, diese aber bei der Fraktionssitzung
am Dienstag, den 25.12.2014 nicht einsehbar gewesen seien und somit eine
Beratung dieser nicht möglich gewesen sei.
Frau Böse erläutert, dass die Verwaltungsvorlage
141/2014 den Ausschussmitgliedern per Post zugegangen sei und die Anlagen zur
Vorlage den Fraktionen ebenfalls in Papierform in einfacher Ausfertigung
übersandt worden seien. Sie führt aus, dass der Stadtplaner Herr Lang von
Wolters Partner sowie Herr Langer von
der Projektentwicklungsgesellschaft eingeladen seien, um Planungsdetails sowie
die zeitlichen Rahmenbedingungen zu erläutern. Herr Fohrmann äußert sich für
die Anhörung von Herrn Lang. Herr Dirks und Frau von Hövel betonen, dass dieses
Thema sehr wichtig sei und man nicht voreilig entscheiden wolle.
Daraufhin lässt Herr Dirks über seinen Vorschlag, den
Tagesordnungspunkt 9 heute von der Tagesordnung abzusetzen, abstimmen.
Einstimmig beschlossen: Ja: 9; Enthaltungen: 1;
Nein:0.
Somit ist der Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung
abgesetzt.
Herr Tchorz schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 14
„Grünflächenpflegekonzept“ von der Tagesordnung abzusetzen, da dieses Thema im
Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof besser beraten werden
könne.
Herr Dirks lässt über Herrn Tchorz Vorschlag wie folgt
abstimmen:
Einstimmig beschlossen: Ja: 10.
Damit ist der Tagesordnungspunkt 14
„Grünflächenpflegekonzept“ von der Tagesordnung abgesetzt.