Sitzung: 25.09.2014 Gemeinderat
Zunächst
wird eine Anfrage aus der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 03.07.2014
beantwortet:
TOP 14.3
Herr Spüntrup: Kosten für Schächte
Auf dem Radweg nach Klute sollen die Schächte neu gemacht werden. Warum ist
das erforderlich und wer trägt die Kosten hierfür?
Antwort der
Verwaltung:
Entlang des Radweges befinden sich Kanalschächte, die bereits vor
Jahrzehnten überbaut wurden. Im Zuge der Kanaluntersuchungen gem. der
Selbstüberwachungsverpflichtung wurde festgelegt, dass diese verdeckten
Schächte nach den Regeln der Technik frei zu legen sind bzw. jederzeit frei
zugänglich sein müssen.
Da die Schächte bereits vor dem Radwegausbau überbaut waren, waren sie für
den Landesbetrieb Straßenbau nicht zu erkennen. Dieser ist daher nicht in
Regress zu nehmen. Die Kosten decken sich über den Gebührenhaushalt.
Weitere
Anfragen werden wie folgt gestellt: