Sitzung: 10.09.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 092/2014
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Ausschuss für
Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof nimmt den Aufgabenkatalog des
Klimaschutzmanagers zur Kenntnis.
Der Klimamanager sollte im Rahmen seiner Tätigkeiten intensiv in das
Verwaltungshandeln zur Berücksichtigung klimarelevanter Aspekte eingebunden
werden. Durch seine Arbeit sollen darüber hinaus Einspareffekte für den
gemeindlichen Haushalt entstehen.
Die Verwaltungsvorlage 092/2014 liegt vor.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach
Tagesordnungspunkt 9 „Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zum Entwurf des
Landschaftsplanes ‚Baumberge – Nord‘“ behandelt.
Einige Ausschussmitglieder sind der Ansicht, dass die
Aufgaben des zukünftigen Klimamanagers im Aufgabenkatalog nicht konkret genug
formuliert seien. Frau Bergmoser schlägt vor, dass der Klimamanager bei den
Prozessen innerhalb der Verwaltung zur Sicherung klimaschonenden Handelns
einbezogen werden müsste und dies auch in dem Aufgabenkatalog Niederschlag
finden müsse.
Es wird bemängelt, dass keine Refinanzierungsmaßnahmen
aufgelistet seien.
Hierzu wird seitens der Verwaltung ausgeführt, dass
die aktuelle Datenlage verlässliche Berechnungen zurzeit nicht zulassen. Zur
Ermittlung der notwendigen Grundlagen für eine Vergleichsberechnung ist die
Aufnahme der Arbeit durch den Klimamanager grundlegende Voraussetzung.
Gleichwohl habe aber auch seitens der Verwaltung die Notwendigkeit, durch die
Tätigkeit des Klimamanagers Einsparungen für den Gemeindehaushalt zu erzielen
besondere Wichtigkeit.
Herr Niehoff führt aus,
dass er in den alten Protokollen einen Bericht der Verwaltung über
Energieverbräuche bei kommunalen Gebäuden gefunden habe und fragt an, ob die
Daten vervollständigt und aktualisiert worden sind. Herr Gromöller sagt, dass
die Arbeiten für die Datenermittlung mit
Hilfe eines neu beschafften EDV-Programms inzwischen fast vollständig
abgeschlossen sind. In der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
ist vorgesehen, einen umfassenden Bericht zu Kosten und Nutzungen gemeindlicher Gebäude zu geben. Hierbei würde
auch über die Energieverbräuche informiert. Er schlägt vor, die
Ausschussmitglieder hierzu ebenfalls einzuladen.
Daraufhin stellt Herr
Kemmann den Antrag, über den Beschlussvorschlag auf der Vorlage 092/2014
abzustimmen. Frau Bergmoser stellt zusätzlich den Antrag auf eine Erweiterung
des Beschlussvorschlages um folgende Punkte: Verwaltung solle auch Gegenstand
von Aufgabenkritik sein und Einspareffekte bei der Erarbeitung der Projekte
sollen aufgeführt werden.
Über diese Punkte wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: