Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss sieht von einer Empfehlung an den Gemeinderat ab. Vielmehr sollen die von der Verwaltung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.09.2014 geforderte Aufstellung über zu erwartende Aufwendungen und Erträge sowie geplante Veranstaltungsformate zum Regionale-Projekt am Sandsteinmuseum abgewartet werden.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 101/2014 liegt vor.

 

Herr Gromöller bittet Frau Schneider den Zusammenhang zwischen dem Regionale-Projekt und dem Integrierten städtebaulichen Handlungskonzept kurz darzustellen.

 

Frau Schneider macht in ihrer Erklärung deutlich, dass das Land NRW aus Mitteln der Städtebauförderung vor allem Projekte fördere, die unmittelbar mit der Regionale 2016 verbunden seien. Vor allem aber werde im Fall einer Förderbewilligung seitens des Landes NRW nicht nur das Sandsteinmuseum gefördert, sondern auch der Ortskern an sich. Die Prioritätenliste der zu fördernden Objekte werde von der Gemeinde selbst erstellt und sei ja im Prozess zum Integrierten städtebaulichen Handlungskonzept unter Beteiligung der Bürgerschaft als Maßnahmenliste entwickelt worden. Eine Förderung von Einzelmaßnahmen ist aus Städtebauförderungsmitteln nicht möglich, vielmehr müssen die Maßnahmen aus einem Handlungskonzept abgeleitet sein. Der dargestellte Zusammenhang mit dem Regionale-Projekt eröffne zeitnah die Fördermöglichkeiten, und zwar wegen der schon dargestellten aktuellen Förderprioritäten des Landes. Ohne Regionale-Projekt könne voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt die Förderung der übrigen Maßnahmen aus dem Integrierten städtebaulichen Handlungskonzept erwartet werden.

 

Herr Wardenga bedankt sich bei Frau Schneider und Herrn Niekamp und verabschiedet diese.

 

Daraufhin entsteht eine kurze Diskussion über den Inhalt des in der Verwaltungsvorlage 101/2014 vorgeschlagenen Beschlussvorschlages.

 

Auf Anfrage von Herrn Lenter erklärt Frau Böse, dass im Falle einer positiven Beschlussfassung über die Empfehlung aus der Vorlage 101/2014 im Fall einer Förderung der Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1 – 4 HOAI ausgelöst werde.

 

Herr Lenter stellt daraufhin den Antrag, auch für diesen Beschlussvorschlag den Vorbehalt einer Darstellung der Kostenentwicklung für das Museumsprojekt (s. TOP 6) zu beschließen.

Herr Wardenga lässt über Herr Lenters Antrag abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: