Sitzung: 10.02.2014 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur
Nachdem Herr van Voorst sich und die Deutsche
Glasfaser GmbH kurz vorgestellt hat, gibt er eine Erklärung darüber ab, warum
die Deutsche Glasfaser den Breitbandausbau in Havixbeck nicht in 2014
durchführen könne. Das Unternehmen habe im vergangen Jahr 30.000 Wohnungen mit
Breitband (Glasfaseranschluss) ausgestattet. Für dieses Jahr sei der Ausbau von
40.000 Wohnungen bereits in Auftrag, 30.000 Einheiten kämen noch hinzu. Somit
müsste der Ausbau für 70.000 Wohnungen allein in diesem Jahr erfolgen. Das
Unternehmen sei rasant gewachsen – von 5 bis 6 Mitarbeitern im letzten Jahr auf
aktuell 170, aber die Auftragsabwicklung in dieser Größenordnung mit
entsprechenden logistischen Erfordernissen habe sich zu einer zu großen
Herausforderung entwickelt. Die Deutsche Glasfaser habe sich entschieden,
zunächst keine neuen Projekte mehr anzunehmen, um die bislang begonnenen Projekte
erfolgreich abschließen zu können. Aus diesem Grund werde sich der
Breitbandausbau in Havixbeck verzögern. Sobald die technischen Bedingungen dies
zuließen, werde das Projekt aus Sicht von Herrn van Voorst wieder aufgenommen
werden. Herr van Voorst entschuldigt sich bei der Gemeinde Havixbeck für diese
Entwicklung.
Frau Sarter möchte wissen, ob die Deutsche
Glasfaser ein Zeitfenster für die Havixbeck habe. Herr van Voorst antwortet,
dass er heute keine Aussage über den genauen Zeitpunkt des Ausbaus in Havixbeck
geben möchte. Er könne nur definitiv sagen, dass der Breitbandausbau mit
Glasfaser in Havixbeck nicht in diesem Jahr erfolgen könne.
Herr Hense fragt, ob Havixbeck zwischenzeitlich
vorbereitende Maßnahmen durchführen oder die Vorbereitungsphase z.B. mit Blick
auf Kundenakquise erst auf nach dem Sommer verlegen solle.
Herr van Voorst ist der Meinung, dass eine
Nachfragebündelung erst nach dem Sommer gemacht werden solle.
Herr Messing möchte von Herrn van Voorst wissen,
auf wie vielen Terminen er schon bezüglich Projektstopps gewesen sei und ob die
dort ggf. zeitlich verschobenen Projekte vorrangig behandelt werden. Herr van
Voorst gibt an, dass er schon auf einigen Terminen gewesen sei. Exemplarisch
führt er die Gemeinde Hopsten und diverse Kommunen im südlichen Kreis Borken
an. Auch Projekte in anderen Bundesländern wie Bayern (in der Nähe von München)
oder Schleswig-Holstein seien derzeit in der Warteschleife. Herr van Voorst
gibt ergänzend an, dass es keine definitive Rangfolge für die derzeit
verschobenen Projekte gebe.
Da es Anfragen seitens der Bürger gibt, wird die
Sitzung vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Herrn Lenter mit Zustimmung
der Ausschussmitglieder geöffnet.
Ein Bürger fragt, ob die Verzögerung bis zu 5 Jahre
dauern und ob es Änderungen in den Vertragsbedingungen geben werde. Herr van
Voorst antwortet, dass die Deutsche Glasfaser evtl. im Juni/Juli diesen Jahres
genauer sagen könne, wann mit dem Ausbau begonnen werden könne. Wenn es
Änderungen bei den Vertragsbedingungen geben sollte, werde dies aus seiner
Einschätzung heraus zugunsten der Endverbraucher geschehen.
Seitens des Plenums wird angeregt, die Bürger über
Zeitverzögerungen mit Flyern zu informieren, um diese zu beruhigen und
Unsicherheiten zu vermeiden. Herr van Voorst nimmt diesen Hinweis zur Kenntnis
und stellt eine entsprechende Information in Aussicht.
Herr Messing möchte wissen, wie die Kommune
behilflich sein kann, das Projekt voranzubringen. Herr van Voorst antwortet,
dass der Kontakt zu der Gemeinde bestehen bleiben werde.
Herr Gromöller geht auf den bisherigen
Informationsaustausch zwischen der Gemeinde Havixbeck und der Deutschen
Glasfaser ein, wobei er seine Bitte äußert, dass Havixbeck mit Priorität
behandelt werden solle. Diese Bitte wird von Herrn Lenter unterstützt.
Herr Geuer möchte wissen, ob kleine Ortsteile,
welche die Mindestanzahl von 40% an Breitband-Interessenten erreichen, aber
durch ihre Zugehörigkeit zu größeren Gemeinden, welche diese Marke nicht
erreicht haben, trotzdem an den Breitbandausbau angeschlossen werden können.
Herr van Voorst teilt hierzu mit, dass es durchaus Beispiele gebe, in denen nur
Teilgebiete von Kommunen mit Glasfaser versorgt worden.
Ein Bürger fragt, ob das Multiplikatoren-Treffen am
13.02.2014 stattfinden werde. Angesichts der aktuellen Entwicklungen wird dies
von Herrn Gromöller verneint.
Herr Hense bittet Herrn Dr. Grüner von der wfc über
den Stand der Angelegenheit zu berichten. Herr Dr. Güner berichtet, dass von
4.000 Haushalten 3.000 einen Unity Media Anschluss hätten. Die Unity Media habe
bekannt gegeben, diese bislang nicht rückkanalfähigen Anschlüsse durch technische
Maßnahmen internetfähig zu gestalten. Dieser unternehmerische Ansatz bedeute
eine große Konkurrenz für die Deutsche Glasfaser, da bei entsprechendem
Engagement eines Mitbewerbers die Erfolgsaussichten für die Erreichung der für
den Glasfaserausbau benötigten 40%-Quote deutlich sinken könnten. Herr van
Voorst nimmt dies zur Kenntnis.
Ein Bürger möchte wissen, ob Unity Media auch in
Hohenholte vertreten sei. Herr Dr. Grüner bestätigt dies.
Es entsteht eine Diskussion über die Qualität der von
Unity Media, Deutscher Glasfaser und Deutscher Telekom eingesetzten Technik,
wobei darauf hingewiesen wird, dass das Netz der Unity Media auf Kupfer basiere.
Die Deutsche Glasfaser biete als einzige ein komplettes Glasfasernetz. Ein
Bürger spricht sich dafür aus, dass man auf Glasfaser warten solle, anstatt in
das Kupfer-Netz zu investieren. Dies wird von Herrn van Voorst bekräftigt.
Ein weiterer Bürger weist daraufhin, dass man als
Unternehmer jetzt arbeitsfähig sein müsse.
Herr van Voorst bestätigt erneut, dass das Projekt
so schnell wie möglich vorangetrieben werden würde.
Die Sitzung wird von dem stellvertretenden
Vorsitzenden Herr Lenter geschlossen. Herr Lenter bedankt sich bei Herrn von
Voorst für sein Kommen und verabschiedet sich von ihm.
Herr Messing würde gerne wissen, ob es keine
anderen Anbieter gebe?
Herr Dr. Grüner weist daraufhin, dass es zwar zwei
weitere Investoren gebe, aber gibt zu Bedenken, dass der Ausbau von
Breitband/Glasfaser erst seit einem Jahr rechtlich geregelt sei. Auch aus
diesem Grund gebe es noch keine weiteren potenziellen Anbieter für diese
Technik.
Herr Kremser möchte erfahren, warum die Telekom am
Habichtsbach und am Flothfeld den VDSL-Ausbau noch nicht durchführen könne.
Herr Wientges antwortet, dass das Recht zur Verlegung von Leitungen sich aus
dem Telekommunikationsgesetz ableite, aber noch Grundstücksfragen zur
Aufstellung der Schaltschränke zu klären seien. Er führt weiter aus, dass der
Kreis Coesfeld als Straßenbaulastträger mit der Gemeinde darüber beraten habe.
Die Sitzung wird erneut durch den stellvertretenden
Ausschussvorsitzenden Herr Lenter mit der Zustimmung der Ausschussmitglieder geöffnet.
Ein Bürger möchte wissen, ob die Telekom auch in
Hohenholte bauen wolle. Herr Dr. Grüner antwortet, dass er nur Erkenntnisse aus
dem Internet habe und Hohenholte dort nicht aufgeführt sei.
Herr Gromöller weist auf das
Telekommunikationsgesetz hin und die damit verbunden Möglichkeit der
Telekommunikationsunternehmen, öffentliche Flächen zu nutzen. Die Gemeinde lege
den Fokus auf die Verbesserung der Internetverbindung für die Bürger.
Herr Lenter schließt die Sitzung, bedankt sich bei
Herrn Dr. Grüner für sein Kommen und verabschiedet auch ihn.